10.13

Bundesrat Christoph Steiner (FPÖ, Tirol): Ja, 5 Minuten sind kurz, aber wir werden das Beste versuchen. Frau Kollegin Huber wirft uns vor, dass wir einen Mann zum Thema Gleichstellung herausschicken, hat aber selber ihren Fraktionsvorsitzenden Schreuder herausgeschickt. Ich weiß nicht, vielleicht haben Sie sich heute als Frau gefühlt? Keine Ahnung, auf jeden Fall war auch von den Grünen ein Mann heraußen. (Beifall bei der FPÖ. – He-Rufe bei SPÖ und Grünen.) – Ich weiß es ja nicht! Keine Ahnung, kann ja passieren! Kann ja passieren!

Und Frau Eder-Gitschthaler ist überhaupt die Beste - - (Ruf bei der SPÖ: Wer keine Argumente hat, muss untergriffig werden! – Bundesrat Kornhäusl: Christoph! Christoph! – Weiterer Ruf bei der ÖVP: Kollege Steiner, das ist letztklas­sig!) –Beruhigt euch! Frau Kollegin Eder-Gitschthaler ist überhaupt die Beste und sagt: Der Herr Kanzler lässt sich so toll von Frauen vertreten! – Ja, wenn der Herr im Haus sagt: Ich will da nicht hin!, schickt er die Frauen hin. Ganz einfach, so macht das der Kanzler andauernd. So schaut’s aus! (Beifall bei der FPÖ. – Bundesrat Kornhäusl: Na, na, na, das ist aus dem Kontext gerissen!)

Jetzt beschäftigen wir uns aber ein bissl mit Herrn Kogler, wenn er schon einmal bei uns ist, er ist ja ein selten gesehener Gast. Wenn er sich nicht irgendwie komisch äußert, hört und sieht man ja nicht viel von ihm. Sie zählen ja angeblich, Herr Kogler, zum Führungspersonal der Grünen, und ich muss Sie ganz ehr­lich fragen, ob Sie Ihre eigenen Aussagen überhaupt ernst nehmen, ob die Grü­nen Ihre Aussagen überhaupt noch ernst nehmen – denn wenn man es nüchtern betrachtet: Herr Kogler, Ihre Aussagen nimmt die Bevölkerung schon lange nicht mehr ernst. Wir als FPÖ haben Sie sowieso nie bis selten ernst genommen. (Bundesrätin Eder-Gitschthaler: Na, na, na, na!) Und warum können wir Ihre Aussagen nicht ernst nehmen? – Das ist Ihnen ganz selber zuzu­schreiben: Weil wir ja nie wissen, in welchem Zustand Sie diese Aussagen täti­gen. Es ist nicht zu unterscheiden, ob Sie solche Aussagen im Normalzu­stand oder in Weinlaune tätigen, man weiß es nicht. (Ruf bei der SPÖ: Wow! – Bun­desrat Kornhäusl: Hallo, hallo! – Bundesrat Schreuder: Entschuldigung, das geht nicht! Das geht nicht! Herr Präsident! Herr Präsident! – Rufe bei der ÖVP: Kein Benehmen!) – Ich komme gleich darauf, ich komme schon gleich darauf! Wenn man - - (Anhaltende Zwischenrufe bei ÖVP, SPÖ und Grünen.)

Herr Präsident, also jetzt beruhigen Sie einmal hier den Saal bitte, denn das ist meine Redezeit! (Bundesrat Schreuder: Selber schuld! – Weitere Zwischen­rufe bei den Grünen.)

Präsident Günter Kovacs (das Glockenzeichen gebend): Herr Bundesrat, ich ersuche Sie um Mäßigung (Bundesrat Steiner: Das ist meine Redezeit! – Rufe: Ja, selber schuld! Selber schuld!) Ihrer Ausdrucksweise. Herzlichen Dank. Sie bekommen die Redezeit verlängert. (Bundesrätin Schumann: So untergriffig, also geh bitte!)

Bundesrat Christoph Steiner (fortsetzend): Warum sage ich das? Warum sage ich so etwas, dass wir zwischen Normalzustand und Weinlaune bei Herrn Kog­ler nicht unterscheiden können? – Sie stellen sich allen Ernstes – allen Ernstes! – hin und titulieren den Mitbewerber, ob man ihn jetzt schätzt, Herr Kogler, ob man die politische Einstellung mag oder nicht – glauben Sie mir, ich mag die grüne Einstellung auch nicht –, aber ich werde nie zu Ihnen persönlich sol­che Worte sagen (Rufe: Das tust du ja gerade! – Bundesrat Schreuder: Was tust du jetzt gerade? Was tust du jetzt gerade? – Zwischenrufe bei ÖVP, SPÖ und Grünen) – ja, losts amol zua; du Obergscheite da aus Oberösterreich, beruhig’ di! (Ruf: Hallo! – Zwischenrufe bei ÖVP und Grünen) –, wie jene, mit denen Sie mittlerweile nahezu 30 Prozent in Österreich titulieren, nämlich als „Kellernazis“. Herr Kogler, deshalb wissen wir nicht, ob Sie Ihre Aussagen immer nüch­tern tätigen. Man kann ja nicht nahezu 30 Prozent der Österreicher als „Keller­nazis“ betiteln! Wo sind wir denn überhaupt, Herr Vizekanzler?! So etwas geht nicht! (Anhaltende Zwischenrufe bei SPÖ und Grünen.)

Ihr könnt euch hier herinnen jetzt aufregen, wie ihr wollt; ihr könnt euch auch rausstellen, ihr könnt euch umdrehen, ihr könnt unter die Bänke kriechen, es ist mir völlig wurscht, was ihr da macht – aber wir lassen uns von einem Vizekanzler nicht als „Kellernazis“ titulieren. Haben Sie das jetzt endlich verstanden? (Beifall bei der FPÖ.)

Reden wir über Frauenförderungen! Wie lange kämpfen wir jetzt schon für ein Gesetz für ein Tätigkeitsverbot für Pädophile? Was ist damit in den Ver­einen? Was passiert bei der Jugendausbildung? Was ist da los? Wie lange kämp­fen wir schon dafür? Ein Tätigkeitsverbot, Herr Kogler, ist ein Unterschied zu einem Berufsverbot. Und glauben Sie mir: Wenn wir über Frauen im Sport re­den, dann können wir als Republik Österreich stolz sein auf so tolle Frauen, auf so tolle Sportlerinnen, die Leistungen bringen – im Gegensatz zu Ihnen, Herr Kogler – im höchsten Ausmaß. (Beifall bei der FPÖ. – Bundesrätin Schumann: Boah!)

Unzählige Sportlerinnen aus ganz Österreich repräsentieren unser Land im Ausland (Zwischenruf des Bundesrates Schennach), in der ganzen Welt, aber ausschließlich mit ihren Leistungen, mit Würde und mit dem höchsten Maß an Professionalität. Im Gegensatz zu Ihnen, Herr Kogler: Da müssen sich die Österreicher im Ausland oft einmal rechtfertigen, was wir da für einen Vize­kanzler haben, sich im Ausland schämen. Wir erwarten uns von Ihnen aber schon überhaupt keine Entschuldigung, denn wahrscheinlich werden Sie das auch nie über die Lippen kriegen, weil das Ihre ganz persönliche inner­liche Einstellung ist.

Es tut mir leid, dass Sie 30 Prozent der österreichischen Bevölkerung – wahrscheinlich sind auch einige Frauen darunter – als „Kellernazis“ betiteln. So etwas ist traurig – aber was soll man von Ihnen erwarten? Ich kann nur mit einem Wort schließen: Prost, Herr Kogler! (Beifall bei der FPÖ.)

10.18

Präsident Günter Kovacs: Ich ersuche um Mäßigung bei der Wortwahl auch aus Respekt gegenüber unserer Institution, dem Bundesrat, aber auch dem Herrn Vizekanzler gegenüber. Ich bitte um Kenntnisnahme. (Bundesrat Schreu­der: Ordnungsruf!)

Ich möchte jetzt Herrn Bundesrat Mag. Dr. Karl-Arthur Arlamovsky (Bundesrat Schreuder: Ist alles konsequenzlos!) das Wort erteilen. – Bitte sehr, Herr Bundesrat. (Bundesrat Kornhäusl: Wenigstens was Sachliches jetzt! Danke, Karl!)