21.32

Bundesrätin Mag. Marlene Zeidler-Beck, MBA (ÖVP, Niederösterreich): Frau Präsidentin! Geschätzte Frau Staatssekretärin! Liebe Kolleginnen und Kol­legen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Comeback: Wenn wir an diesen Begriff denken, dann denken die einen wohl zuallererst an Spitzensportler:innen, an Musiker:innen, die nach einer langen Schaffenspause, vielleicht nach einer Verletzungspause wieder zurück ins Scheinwerferlicht und auf die Sieger­straße treten. Vielleicht denkt der eine oder andere von Ihnen an die Rückkehr des Parlaments hier ins neu sanierte Haus. Für mich persönlich ist es je­denfalls ein Comeback, heute wieder hier stehen zu dürfen, und, so möchte ich sagen, ein ganz besonderer Neubeginn, nach eineinhalb Jahren im Nieder­österreichischen Landtag wieder hier im Bundesrat mitwirken zu können. (Beifall bei der ÖVP, bei Bundesrät:innen der Grünen sowie des Bundesrates Arlamovsky.)

Wenn es in Zukunft nach herausfordernden Jahren einmal um die Frage des Comebacks der österreichischen Wirtschaft und des europäischen Wirt­schaftsstandortes geht, wenn es darum geht, wie die Unternehmerinnen und Unternehmer die Zeiten multipler Krisen gemeistert haben, so haben wir es jetzt, gerade inmitten dieser herausfordernden Zeiten in der Hand, mitzube­stimmen, wie dieses Comeback aussehen wird, wie sich dieser Neubeginn gestalten kann.

Der EU-Vorhabensbericht für das Jahr 2023 gibt da gerade im Bereich der Wirtschaft einige Antworten. Er soll für eine nachhaltige wirtschaftli­che Erholung sorgen und er kann aus meiner Sicht in gewisser Weise und in vielen Fragen auch ein Navigationsgerät in die Zukunft sein. Besonders erfreulich ist aus meiner Sicht, dass es gelungen ist, in den Wirtschaftskapiteln, in sehr vielen Bereichen die österreichische Perspektive sehr stark einzu­bringen, und dass viele EU-Vorhaben klar eine rot-weiß-rote Handschrift tragen. Dafür möchte ich ein großes Dankeschön sagen: an Gremien, wie den EU-Ausschuss des Bundesrates, die ganz aktiv daran mitarbeiten, aber natürlich auch an das Ministerium und an Sie, Frau Staatssekretärin.

Klar ist auch, dass viele der aufgelisteten EU-Vorhaben die österreichische Wirtschaft, die heimischen Unternehmen ganz direkt betreffen werden. Lassen Sie mich das anhand dreier Beispiele exemplarisch illustrieren: Zum einen steht das heurige Jahr im Zeichen von 30 Jahre EU-Binnenmarkt. 27 Jahre da­von, nämlich seit dem EU-Beitritt 1995, ist Österreich Teil dieses Binnen­markts. Eines ist, glaube ich, ganz klar, nämlich dass Österreich einer der Haupt­profiteure, der größten Profiteure des Binnenmarkts ist. Österreich ist zwar Nettozahler, aber die Vorteile überwiegen gerade im Bereich des Binnen­markts die Kosten bei Weitem.

Wenn ich auf das vergangene Jahr schaue, dann erkenne ich, dass gerade jenes das erfolgreichste Exportjahr im vergangenen Jahrzehnt in meinem Heimat­bundesland in Niederösterreich war. Mehr als 10 000 engagierte Unternehme­rinnen und Unternehmer, exportorientierte Unternehmen haben einen Warenexport in der Höhe von 24,7 Milliarden Euro erzielt. Den niederöster­reichischen Exportpreis hat ein Unternehmen aus meinem Heimatbezirk gewonnen, nämlich Traktionssysteme Austria, die weltweit führender Hersteller für den elektromechanischen Antrieb für Schienen- und Straßenfahrzeuge sind. Die bewegen sozusagen die ganze Welt.

Dieses Beispiel macht deutlich, dass neben einem funktionierenden Binnenmarkt auch ganz wichtig ist, den Blick über den europäischen Tellerrand hinaus zu werfen. Aus meiner Sicht ist daher sehr zu begrüßen, dass sich die Europäi­sche Kommission einerseits zum Ziel gesetzt hat, im heurigen Jahr den Binnenmarkt zu evaluieren, den Zustand des Binnenmarkts zu evaluieren und in einen Dialog über seine Zukunft einzutreten, andererseits aber auch gera­de im Bereich der EU-Handelsstrategie einen großen Schwerpunkt darauf legt, EU-Unternehmen, insbesondere KMUs, zu unterstützen, und im Bereich der Handelsabkommen – das ist, glaube ich, eine ganz wesentliche Forderung Österreichs – einen großen Fokus auf Nachhaltigkeitsaspekte legt, näm­lich europäische Standards sozusagen weltweit zu etablieren.

Um Nachhaltigkeit geht es auch im Bereich der grünen Transformation. Gerade die vergangenen Jahre haben gezeigt, dass es für unseren Wirtschafts­standort ganz essenziell ist, Abhängigkeiten zu minimieren – Rohstoffabhängig­keiten, aber auch Abhängigkeiten von fossiler Energie. Gerade da gibt es österreichische Unternehmen, die weltweit für Furore sorgen. Wir haben es heute schon gehört: die Voest. Ich kann ein kleines Beispiel aus meinem Bezirk nennen, die Shopping-City Süd hat im vergangenen Jahr Europas größte Fotovoltaikanlage auf dem Dach eines Einkaufszentrums errichtet. Ich glaube, das sind Initiativen, die zeigen, in welche Richtung es gehen muss und wie wichtig es ist, dass wir die heimischen Betriebe bei dieser grünen Transformation auch in den kommenden Jahren unterstützen und diese grüne Transformation forcieren. (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesrät:innen der Grünen.)

Wenn man heute mit Unternehmen in Kontakt ist, dann ist neben der Frage der hohen Energiekosten ohne Zweifel das Thema des Mitarbeiter- und Fach­kräftemangels eines der entscheidendsten. Auch da ist es aus meiner Sicht be­sonders erfreulich, dass im Vorhabensbericht europäische Anstrengungen im Bereich der Berufsausbildung viel Platz bekommen. Da geht es zum einen da­rum, internationale Vergleichbarkeit herzustellen, da geht es zum anderen vor allem natürlich darum, die hohe Qualität der dualen Berufsausbildung in Ös­terreich zu würdigen. Es geht aber auch darum, Green Skills sozusagen systematisch und sukzessive in die österreichische Lehrberufsentwicklung ein­fließen zu lassen.

Ich war erst kürzlich mit einem Metalltechnikunternehmer aus meinem Bezirk in Kontakt, der mir davon erzählt hat, wie viel sich beispielsweise in dieser Branche bei der Lehre verändert hat und wie stark da die Nachhaltigkeit in den Fokus rückt. (Zwischenruf der Bundesrätin Schumann.)

Ich glaube, bei der Lehre erleben wir gerade eine positive Entwicklung, was die Wertschätzung betrifft. Wir sehen in meinem Bezirk einen kontinuierlichen Anstieg, was die Lehrlingszahlen betrifft. Es ist ganz entscheidend, dass wir diese Themen auch weiterhin in den Fokus rücken, gerade auch mit Aus­hängeschildern wie den Euroskills, wie den Worldskills.

Klar ist aus meiner Sicht auch, dass es in Zukunft noch weitere Kraftanstren­gungen braucht, um dem Thema des Arbeitskräftemangels zu begegnen. Aus diesem Aspekt heraus ist, glaube ich, sehr zu begrüßen, dass die Europäische Kommission das Jahr 2023 zu einem Jahr der Kompetenzen erklärt hat, auch damit einen Fokus auf den Bereich der Weiterbildung legen möchte. Ich darf alle zuständigen Kräfte bitten, da weiter gemeinsam ganz aktiv an Lösungen zu arbeiten, national, aber auch auf der europäischen Ebene.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn man auf erfolgreiche Come­backs blickt, so haben sie aus meiner Sicht immer eines gemeinsam: dass die Grundlagen in der Vorbereitung geschaffen werden. Ich darf also dazu einladen, an dieser Vorbereitung mitzuwirken und daran mitzuwirken, dass wir damit Wohlstand für kommende Generationen sichern. – Vielen Dank. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

21.39

Vizepräsidentin Doris Hahn, MEd MA: In diesem Sinne: Herzlich willkommen zurück im Bundesrat und alles Gute für das Comeback!

Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Markus Steinmaurer. – Herr Bundesrat, bitte.