Einlauf und Zuweisungen

Präsident Günter Kovacs: Ich gebe noch bekannt, dass seit der letzten bezie­hungsweise in der heutigen Sitzung insgesamt acht Anfragen, 4100/J-BR/2023 bis 4107/J-BR/2023, eingebracht wurden. Eingelangt sind

der Entschließungsantrag 376/A(E)-BR/2023 der Bundesräte Christoph Steiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend „6-Punkte-Plan zur Lösung des medizinischen Personalmangels“, der dem Gesundheitsausschuss zugewiesen wird,

der Entschließungsantrag 377/A(E)-BR/2023 der Bundesräte Christoph Steiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Maßnahmenpaket zur Beseitigung der Medikamentenengpässe“, der dem Gesundheitsausschuss zugewiesen wird, sowie

der Entschließungsantrag 378/A(E)-BR/2023 der Bundesräte Christoph Steiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Umsetzung des Forderungskatalogs der Österreichischen Gesellschaft für Unfallchirurgie“, der dem Gesundheits­ausschuss zugewiesen wird.

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Die Einberufung der nächsten Sitzung des Bundesrates wird auf schriftlichem Wege erfolgen. Als Sitzungstermin wird Mittwoch, der 7. Juni 2023, 9 Uhr, in Aussicht genommen.

Für die Tagesordnung dieser Sitzung kommen insbesondere jene Beschlüsse in Betracht, die der Nationalrat bis dahin verabschiedet haben wird, soweit diese dem Einspruchsrecht beziehungsweise dem Zustimmungsrecht des Bun­desrates unterliegen.

Die Ausschussvorberatungen sind für Montag, den 5. Juni 2023, um 14 Uhr, vorgesehen.

Die Sitzung ist geschlossen.