12.38

Bundesrätin Sandra Böhmwalder (ÖVP, Niederösterreich): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Zuseherinnen und Zuseher hier im Saal und zu Hause vor den Bildschirmen! Ich melde mich heute das erste Mal hier im Hohen Haus zu Wort, weil mir das Thema Pflege wirklich ein Herzensanliegen ist. Aufgrund eines laufenden Projektes für pflegende Angehörige und Pflegebedürftige in meiner Heimatgemeinde Hainfeld im Bezirk Lilienfeld ist es mir gelungen, mit engagierten Menschen aus meiner Gemeinde einen ersten weiteren Akzent in unserer Gemeinde für die Betreuung zu Hause zu setzen.

In den unzähligen Gesprächen mit den Betroffenen wurde sehr deutlich, wie viel unsere Familien leisten, wenn das Kind, der Ehepartner, der Vater oder die Mutter, Menschen aus unserem familiären Umfeld plötzlich und unerwartet auf fremde Hilfe angewiesen sind. Größtenteils wird die Pflege und Betreuung des zu Pflegenden im Familienverband geregelt. Die Pflege und Betreuung von Familienmitgliedern und Angehörigen ist nicht nur mit großem persönlichen Einsatz verbunden, sie ist zugleich ein wertvoller sozial- und gesellschaftspolitischer Beitrag – ein unverzichtbarer Beitrag. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Die Regierung hat versprochen, einen großen Schwerpunkt auf das Thema Pflege zu legen, und sie hat eine Pflegereform in Gang gesetzt. An diesem Versprechen wird laufend gearbeitet und dieses Versprechen wird Maßnahme für Maßnahme umgesetzt. Es zielt auf mehrere Säulen der Pflege ab, wobei jede einzelne Säule wichtig ist, da jede Pflege- und Betreuungssituation individuell ist.

Im Vorjahr wurde bereits eine Pflegemilliarde beschlossen, das erste große Reformpaket mit 20 Maßnahmen. Dieses Reformpaket deckt drei große Bereiche ab: Verbesserungen für diejenigen, die in der Pflege arbeiten, eine Verbesserung der Ausbildung, um neue Pflegekräfte zu rekrutieren, und natürlich Unterstützung für Pflegebedürftige und deren Angehörige.

Mit dem zweiten Pflegepaket werden für die Pflege zu Hause weitere Hürden abgebaut und es wird mehr Unterstützung und Hilfe für die Familien, die ihre Familienmitglieder zu Hause pflegen und betreuen, gewährleistet. Dieses Paket stellt unter anderem erhöhte Förderbeträge für 24-Stunden-Betreuung sicher und verleiht diplomiertem Pflegepersonal mehr Kompetenzen.

Derzeit haben pflegende Angehörige, die im gemeinsamen Haushalt mit der pflegebedürftigen Person wohnen, Anspruch auf einen Angehörigenbonus in Höhe von 750 Euro im heurigen Jahr beziehungsweise 1 500 Euro für 2024. In Zukunft ist kein gemeinsamer Haushalt mehr erforderlich. Wie wir schon gehört haben, betrifft das speziell Familien im ländlichen Bereich, wo Kinder und Eltern oft nahe beieinander wohnen. Diese werden in Zukunft von der Änderung, die wir heute beschließen, profitieren. Insgesamt werden in Österreich etwa 80 000 Menschen davon profitieren. Werte Kolleginnen und Kollegen hier im Saal, wir stimmen heute darüber ab und setzen einen weiteren Schritt und eine weitere Maßnahme zur Entlastung für die Pflege zu Hause.

Wir wissen, 80 Prozent von jenen, die Pflegegeld beziehen – das sind etwa 470 000 Menschen –, möchten so lange es geht zu Hause, in den eigenen vier Wänden, betreut und gepflegt werden. Dazu leisten unsere Bundesländer einen großen Beitrag – sie leisten viel –, so auch mein Heimatbundesland Niederösterreich. In Niederösterreich wird der Großteil der pflegebedürftigen Menschen von Angehörigen zu Hause betreut, deshalb hat das Land Niederösterreich einen niederösterreichischen Pflege- und Betreuungsscheck mit einem Wert von 1 000 Euro auf den Weg gebracht.

Die Pflege ist eines der wichtigsten Anliegen der Österreicherinnen und Österreicher und somit eine unserer wichtigsten Aufgaben und Herausforderungen. Wir haben noch einige Herausforderungen im Bereich der Pflege vor uns. Familienstrukturen verändern sich, die demografische Entwicklung spielt dabei eine wesentliche Rolle. Der Bedarf an Pflege wird steigen, und ja, es wird eine große Herausforderung sein, in Zukunft genug Personal zu finden.

Ich wiederhole es, weil es mir am Herzen liegt: Die Regierung hat versprochen, einen großen Schwerpunkt auf das Thema Pflege zu legen. (Beifall bei Bundesrät:innen von ÖVP und Grünen.) Sie hat bereits eine Pflegereform in Gang gesetzt. An diesem Versprechen wird laufend gearbeitet, dieses Versprechen wird Maßnahme für Maßnahme umgesetzt. Es zielt auf mehrere Säulen in der Pflege ab. (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesrät:innen der Grünen.)

Ich bin sehr dankbar, und die Betroffenen sind es sicher auch, dass die Regierung wichtige Schritte setzt, damit auch in Zukunft die bestmögliche Pflege und ein Altern in Würde möglich sind. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesrät:innen der Grünen.)

12.43

Vizepräsidentin Doris Hahn, MEd MA: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Marlies Doppler. – Bitte schön.