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Bundesrätin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler (ÖVP, Salzburg): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren, von wo immer Sie uns zusehen und zuhören! Sehr geehrte Besucherinnen und Besucher! Wir beschäftigen uns heute schon zum zweiten Mal mit einem sehr, sehr wichtigen Thema. Ich kann meinen Vorrednerinnen Claudia Hauschildt-Buschberger, Marlies Doppler und auch Sandra Böhmwalder nur recht geben: Das Thema Pflege ist ein Zukunftsthema.

Diese Bundesregierung hat gemeinsam mit den Ländern schon sehr, sehr viel auf den Weg gebracht. Liebe Claudia, du hast das sehr eindrucksvoll erwähnt. Man vergisst wirklich, was schon alles passiert ist. Auch ich habe mir in Vorbereitung auf diese Rede einiges angehört und angesehen, und das ist gut und richtig. Vor genau einem Jahr haben wir hier die Pflegemilliarde beschlossen, und seitdem ist sehr viel weitergegangen: Verbesserungen der Arbeitsbedingungen für Pflegende, Verbesserungen der Ausbildungsbedingungen und natürlich auch Verbesserungen für die Angehörigen – das behandeln wir unter diesem Tagesordnungspunkt.

Da möchte ich schon einmal kurz in die Runde fragen: Liebe Kolleginnen und Kollegen, wer von Ihnen, von euch hat sich schon einmal überlegt, wie er mit 70, 80 leben will, leben kann? (Bundesrat Steiner: Das weiß man ja noch nicht! – Bundesrat Kornhäusl: Ja, aber überlegen! – Bundesrat Steiner: Das weiß ich ja noch nicht!), denn da sind wir alle gefordert. Das kann man nicht nur dem großen Ganzen, der Gemeinde, dem Staat überlassen, sondern da geht es auch um eine gewisse Eigeninitiative, darum, dass man schaut: Wie sind die Rahmenbedingungen in meinen eigenen vier Wänden?, denn wir wissen ja: Wenn wir die Leute fragen, sagen alle, sie wollen zu Hause bleiben, alle wollen möglichst lange zu Hause bleiben. Das entlastet ja auch unser Sozialsystem, und darum möchte ich hier schon auch eine Lanze für eine gewisse Eigeninitiative brechen. (Beifall bei der ÖVP.)

Mein Mann und ich haben das auch schon überlegt und wir haben entsprechende Maßnahmen gesetzt, aber das Thema ist halt nicht sexy, das erfahre ich immer wieder, denn alle wollen alt werden, aber keiner will sich mit dem Altsein auseinandersetzen und will dann alt sein. (Zwischenruf des Bundesrates Schennach.) – Das jetzt zu diesem Thema.

Wir wissen, dass zumindest diese rund 80 Prozent der Damen und Herren in Österreich, die Pflegegeld beziehen, das sind 470 000 Personen, diesen Wunsch haben, zu Hause zu bleiben. Daher haben wir sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene Geld zur Verfügung gestellt – wir in Salzburg haben seit 2016 durch zwei Pflegeplattformen 220 Millionen Euro auf den Weg gebracht, um diese Milliarde des Bundes zusätzlich zu unterstützen und Maßnahmen zu setzen. Wir wollen diese Menschen unterstützen, sodass sie zu Hause bleiben können, und darum ist dieser heutige Beschluss so wichtig.

Ja, Kollegin Doppler, da gebe ich dir recht: Wir können darüber diskutieren, ob man diesen Zuschuss nicht schon ab Pflegestufe 3 bekommen soll, natürlich – auch wir im Seniorenbund sind dafür, dass wir das noch verbessern, da sind wir, glaube ich, im selben Boot –, jetzt aber haben wir einen ersten wichtigen Schritt gesetzt. Diese Verbesserung, dass man nicht mehr im gemeinsamen Haushalt sein muss, ist notwendig und wichtig und auch praxisnahe, denn es leben halt viele nebenan. Es ist so, dass die Kinder ein Haus daneben gebaut haben oder halt woanders sind und sich trotzdem um die Eltern kümmern, Gott sei Dank. Darum ist es gut und wichtig, dass wir heute diesen Beschluss fassen. (Beifall bei der ÖVP sowie der Bundesrätin Hauschildt-Buschberger.)

Ich kann dir und euch allen versichern: Auch wir im Seniorenbund werden uns ständig für Verbesserungen in diesem Bereich einsetzen, für Verbesserungen für die in der Pflege Tätigen, aber natürlich auch für die Menschen, die Pflege brauchen, und für deren Angehörige, denn das ist uns wichtig und das ist notwendig. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

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