15.32

Bundesrätin Claudia Hauschildt-Buschberger (Grüne, Oberösterreich): Herr Präsident! Sehr geehrte Zuseherinnen und Zuseher via Livestream! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wer mich kennt, weiß, dass ich normalerweise immer nur genau zu dem Tagesordnungspunkt rede, der in Verhandlung steht. Da ich gestern mit meinen drei Bundesratskolleg:innen von der grünen Fraktion im Burgenland gewesen bin und keine weitere grüne Frau dort gewesen ist, möchte ich jetzt an dieser Stelle schon ganz ausdrücklich und vehement sagen – und im Prinzip braucht es da jetzt eine Entschuldigung, Herr Steiner –: Keine von uns Frauen – und wir können uns erinnern vom Vortag auf den heutigen Tag – hat jemals gesagt oder gefragt, ob ein Windrad eventuell mit Strom angetrieben sein sollte. Sie waren gestern nicht dabei. (Bundesrat Steiner: Das habe ich auch gesagt!) Deshalb finde ich es ja nochmals viel ambitionierter, dass Sie sich hierherstellen und offensichtlich nicht mit der Wahrheit vertraut sind. Das muss man sagen. (Beifall bei den Grünen und bei Bundesrät:innen der ÖVP.)

Was ich an dieser Stelle aber noch sagen möchte: Erstens einmal herzlichen Dank an Herrn Präsidenten Kovacs und auch an die Kollegin Gerdenitsch für die Exkursion ins Burgenland gestern. Es ist ja schon interessant: Auch wenn ein Windrad im Jahr nur für 2 000 Stunden Wind zur Verfügung hat, ist es trotzdem in der Lage, ein ganzes Bundesland stromautark zu machen. (Bundesrat Spanring: Da muss man schon genau schauen!) Vielleicht sollte man das auch einmal sagen.

Ein allerletzter Satz dazu! (Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ.) Ich offenbare Ihnen jetzt ein Geheimnis, ein ganz großes Geheimnis: PV-Anlagen funktionieren in der Nacht auch nicht. Da ist es nämlich dunkel. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

Um jetzt zum Punkt zu kommen: Arzneimittelknappheit beschäftigt uns tatsächlich, und sie ist ein wichtiges und wesentliches Problem. Gerade in der aktuellen Situation, in der wir eben durch ein erhöhtes Infektionsgeschehen auch im letzten Winter Lieferengpässe erlebt haben, ist es wichtig und wesentlich, die Arzneimittelproduktion in Europa zu behalten. Es ist ein ganz großes Anliegen dieser Regierung, Arzneimittelsicherheit in Österreich zu garantieren. Das ist auch ein Anliegen der Europäischen Union, und daran wird gearbeitet, nämlich wirklich gearbeitet, und es wurden in dem Zusammenhang schon zahlreiche Maßnahmen getroffen. Kollege Ebner hat das bereits ausgeführt. Deswegen kann ich mich an dieser Stelle kurz halten. Da schon so viel gemacht wird und auch in Zukunft getan werden wird, würde ich jetzt einfach einmal meinen, dass wir diesem Antrag heute nicht zustimmen müssen. – Danke. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

15.35

Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Als Nächster gelangt Herr Bundesrat Marco Schreuder zu Wort. – Bitte, Herr Kollege.