15.35

Bundesrat Marco Schreuder (Grüne, Wien): Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich nutze jetzt den Anlass – da sich zwei Personen aus dem Bundesrat verabschieden –: Es ist ja doch auch eine gute Tradition, dass man dazu ein paar Worte verliert. Ich finde es bei allen Kämpfen – es sind manchmal wirklich Kämpfe, das muss man schon sagen –, die früher auch, wie ich finde, ein bisschen besser gelaufen sind und in der Rhetorik ein bisschen redlicher – sagen wir es einmal so –, trotzdem wichtig, dass man sich verabschiedet.

Kollege David Egger kann ja jetzt nicht da sein. Ich verstehe das auch. Es tagt ein Präsidium, soweit ich das weiß, aber ich hoffe, dass er danach vielleicht das Video noch sieht. Ich möchte mich ganz, ganz herzlich für seine Arbeit im Bundesrat bedanken und wünsche ihm für die durchaus herausfordernde Aufgabe, die er jetzt in Salzburg zu bewältigen hat, alles Gute.

Ich möchte mich natürlich auch von Kollegen Johannes Hübner verabschieden. Herr Hübner, wir sind einander immer wieder begegnet, oft auch in der Demokratiewerkstatt, in der wir gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern diskutiert haben. Erlauben Sie mir eine Anmerkung, die müssen Sie mir zugestehen: Würde die FPÖ in Wien den Migrantinnen und Migranten der Stadt ein bisschen mehr sagen, wir begleiten euch gerne einen Teil des Weges, wir machen Integrationsmaßnahmen und wir wollen auch, dass das Staatsbürgerschaftsrecht leicht und gut vermittelbar ist, dann wäre das nicht passiert. Dann hätten wir das elfte Mandat noch. (Allgemeine Heiterkeit.)

Ich habe es Ihnen auch schon einmal privat gesagt. Ich möchte mich bei Ihnen vor allem für eines bedanken. Ich finde, das ist in der Politik außergewöhnlich und das ist wirklich eine Gabe, die Sie haben, die mich wirklich beeindruckt, das möchte ich sagen. Mir gehen in der Politik gewisse Stehsätze auch schon ein bisschen auf den Nerv (Zwischenruf) – Stehsätze, die Phrasendreschmaschine, sage ich einmal –, und Sie haben immer auf eine sehr erfrischende Art und Weise selbst die geeignete Sprache gefunden. Ich habe auch immer verstanden, was Sie vermitteln wollten. Ich finde, das ist in der Politik selten genug. Ich möchte mich dafür herzlich bedanken. Ich fand auch die Diskussionen, die wir in der Demokratiewerkstatt geführt haben, immer sehr interessant und ich bedanke mich für Ihre Arbeit. (Allgemeiner Beifall.)

15.38

Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Zu Wort gelangt Herr Fraktionsobmann Karlheinz Kornhäusl. – Bitte.