17.25

Bundesrat Horst Schachner (SPÖ, Steiermark): Ich möchte eines offiziell zurücknehmen, und zwar den Ausdruck Endlösung. Das ist natürlich ein blödes Wort. Ich habe mich ein bisschen reinlaufen lassen, aber das ist kein Problem: Ich nehme das natürlich gerne zurück.

Wir stimmen dem Gesetz zu, aber das wird noch nicht das Ende von dem Ganzen sein, weil ich glaube, das wird, so wie das Gesetz dasteht, nicht funktionieren. Okay? – Danke. (Allgemeiner Beifall. – Bundesrat Himmer: Es hat niemand etwas anderes geglaubt! – Bundesrätin Schumann: Ja, aber stehen bleiben darf es nicht!)

17.26

Vizepräsidentin Doris Hahn, MEd MA: Vielen Dank für diese Klarstellung.

Ebenfalls noch einmal zu Wort gemeldet hat sich Kollege Bernard. – Bitte.