17.37

Bundesrätin Dipl.-Ing. Dr. Maria Huber (Grüne, Steiermark): Frau Präsidentin! Geschätzte Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Besucherinnen und Besucher hier im Saal! Ich freue mich wirklich, heute auch als Bundesrätin zu einem Thema sprechen zu können, das mich wirklich ganz persönlich und auch meine Familie fast täglich betrifft.

Horst Schachner hat es schon ausgeführt: Es geht um die Graz-Köflacher Bahn mit rund 133 Bahnkilometern, die die Bezirke Voitsberg und Deutschlandsberg mit Graz verknüpft und mich auch in diesem Fall wieder sicher zur Bundes­ratssitzung gebracht hat. – Dazu möchte ich auch sagen: Wir erleben aktuell in der Weststeiermark wirklich eine beispiellose Investition in die Bahninfra­struktur. Die gesamte Region steigt in diesem Zusammenhang wirklich in ein komplett neues Zeitalter des Bahnverkehrs ein. Auch Landeshauptmann Kaiser hat das heute schon angesprochen.

Mit der Koralmbahn entsteht in der Weststeiermark in Verbindung mit Kärnten ein völlig neuer Wirtschaftsraum. Zusätzlich kommt dazu, lieber Horst, dass wir massiv auch in die Gesamtelektrifizierung des GKB-Streckennetzes investieren. Diese Dekarbonisierung der Graz-Köflacher Bahn läuft aktuell schon auf Hochtouren. Dabei geht es, wie du wahrscheinlich auch weißt, nicht nur um massive CO2-Einsparungen – nein, durch die Elektrifizierung des GKB-Netzes wird endlich eine langgehegte Forderung der Menschen in unserer Region umgesetzt, nämlich die Forderung nach schnelleren Verbindungen und kürzeren Taktfolgen.

Wir erreichen dadurch beispielsweise auf der Strecke Deutschlandsberg beziehungsweise Wies–Eibiswald–Graz endlich einen Halbstundentakt. Das war in der Vergangenheit ganz einfach nicht möglich, und das bedeutet insgesamt massive Vorteile, nicht nur für die vielen Pendlerinnen und Pendler sowie Schü­le­rinnen und Schüler auf dem Weg nach Graz.

Mit den schnelleren Verbindungen und den kürzeren Taktfolgen wird es uns gelingen, auch wesentlich mehr Menschen zum Umstieg auf die Schiene zu bewegen. Die Umsetzung dieser außergewöhnlichen Investitionsprojekte ist selbstverständlich äußerst anspruchsvoll. Aus diesem Grund macht meiner Ansicht nach die Bündelung der Kräfte und der Expertise der beiden Bahnunter­nehmen in jedem Fall Sinn.

Durch die Elektrifizierung des Regionalverkehrs in der Weststeiermark erreichen wir annähernd eine Verdoppelung der Verkehrsleistung. Genau das sind ja auch die Argumente: die Bündelung der Kräfte, eine Verbesserung des Angebots auf einem guten technischen Niveau für die Kundinnen und Kunden. Genau das ist ja auch der Grund für die Gesetzesvorlage, die im Endeffekt auch das Überleben der Graz-Köflacher Bahn sichern wird.

Vollstes Verständnis dafür, lieber Horst, dass dieser massive Umbruch auch zur Verunsicherung führt. Ich merke das ja selber auch. Ich meine, auch ich fahre oft mit der GKB. Deswegen sind diese Punkte für mich auch so wichtig – du hast ja gesagt, du warst selber dabei –: dass die Arbeitnehmer:innenver­tretung auch wirklich in diesen Prozess eingebunden war, dass auch der GKB-Betriebsrat seine Zustimmung erteilt hat, dass es auch wirklich diese umfassende regionale Arbeitsplatzgarantie für die Mitarbeiterinnen und Mit­arbeiter gibt und dass auch wirklich darauf geachtet wurde, dass bei der Übertragung der GKB auf die ÖBB auch alle Rechte der Arbeitnehmenden gewahrt werden.

Ich bitte daher wirklich um breite Zustimmung. – Vielen Dank. (Beifall bei den Grünen und bei Bundesrät:innen der ÖVP.)

17.41

Vizepräsidentin Doris Hahn, MEd MA: Als Nächster ist Herr Bundesrat Markus Leinfellner zu Wort gemeldet. – Bitte.