Präsidentin Mag.a Claudia Arpa: Wir gelangen nun zum 19. Punkt der Tagesordnung.

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

Wünscht jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Somit ist die Debatte geschlossen.

Wir kommen daher zur Abstimmung über den Selbständigen Antrag 393/A-BR/2023 der Bundesräte Mag. Claudia Arpa, Dr. Karlheinz Kornhäusl, Korinna Schumann, Christoph Steiner, Marco Schreuder, MMag. Dr. Karl-Arthur Arlamovsky, Kolleginnen und Kollegen auf Abhaltung einer parlamentarischen Enquete gemäß § 66 der Geschäftsordnung des Bundesrates zum Thema „Kindern Perspektiven geben – unbeschwert, chancenreich und demokratisch erwachsen werden“.

Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Antrag ihre Zustimmung geben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag auf Abhaltung der gegenständlichen Enquete ist somit angenommen.

Hinsichtlich des Termins, der Tagesordnung und des Teilnehmerkreises für die soeben beschlossene Enquete darf ich auf den bereits allen Mitgliedern des Bundesrates zugegangenen Selbständigen Antrag 393/A-BR/2023 verweisen.

Die Tagesordnung ist erschöpft.