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Bundesrat Ernest Schwindsackl (ÖVP, Steiermark): Geschätzte Frau Präsidentin! Werte Bundesministerin für Landesverteidigung! Geschätzte Damen und Herren! Lassen Sie mich eingangs kurz zum Thema der heutigen Aktuellen Stun­de „Investitionen in die österreichischen Luftstreitkräfte“ pointiert etwas sagen.

Goldhaube ist der Begriff für verschiedene zu Trachten gehörige Hauben der Frauen im Süden Deutschlands und in Österreich. Sie wurden ab dem 17. Jahrhundert von den Bürgerinnen vor allem in den Städten getragen. (Bundesrätin Schumann: Von den Arbeiterinnen nicht!) Auf diese kulturelle und auch ansehnliche traditionelle Kopfbedeckung näher einzugehen, ist nicht das Thema der heutigen Aktuellen Stunde. (Ruf bei der SPÖ: Ah geh! – Bundesrätin Schumann: Wie wahr! – Zwischenruf des Bundesrates Gfrerer.)

Die Luftraumüberwachung und -bewirtschaftung Österreichs, wie sie heute ge­meinsam von Austro Control und dem Kommando Luftraumüberwachung durchgeführt wird, hat ihren Ursprung in diesem legendären Projekt Goldhaube, beginnend in den späteren Siebzigerjahren. Bereits in diesen Jahren zeigten die Prognosen nämlich, dass das Fliegen zu einem Massenphänomen werden würde; ein modernes System zur Luftraumüberwachung war also notwendig. Daraus entstand ein in Österreich bis dahin einzigartiges Großprojekt, im Zuge dessen zwei Kontrollzentralen, nämlich mehrere Radar­stationen in Gebirgslagen und alle dazu notwendigen EDV-Systeme, und natürlich Überwachungs- und Übertragungseinrichtungen sowie Funkstationen quer durch das Land errichtet wurden.

Dieses Projekt erhielt den Namen Goldhaube. Die Goldhaube ist aber nicht die Kuppel auf dem Radarturm auf dem höchsten Gipfel der Koralpe, dem Großen Speikkogel an der Grenze zwischen der Steiermark und Kärnten, son­dern der Projektname für das gesamte österreichweite Luftraumüber­wachungssystem.

Durch die Luftraumüberwachung leistet das österreichische Bundesheer einen wesentlichen Beitrag zur Erhaltung der staatlichen Souveränität und zum Schutz der Bevölkerung. Vor allem für einen neutralen Staat ist die Möglichkeit zur Wahrung der Lufthoheit von entscheidender Bedeutung. Als perma­nente Einsatzaufgabe überwacht der Verband Luftraumüberwachung den ös­terreichischen Luftraum rund um die Uhr.

Um die Lufthoheit zu wahren, ist es notwendig, eindringende Luftfahrzeuge zu orten, zu identifizieren und natürlich gegebenenfalls auch abzufangen. Zwischen 30 und 50 Mal pro Jahr müssen dies die Luftstreitkräfte in sogenann­ten Priorität-Alpha-Einsätzen auch tatsächlich tun. Dabei bildet das Luft­raumbeobachtungs- und Führungssystem Goldhaube die passive Komponente der Überwachung. Als aktive Komponente kommen die Düsenjets des Überwachungsgeschwaders sowie die bodengestützten Systeme der Flieger­abwehrtruppe zum Einsatz.

Kurz zur Verdeutlichung: Das System Goldhaube überblickt einen Luftraum, der zumindest bis zu folgenden Ländern beziehungsweise Punkten reicht: im Westen fast über die gesamte Schweiz hinweg bis Lausanne, im Nordwesten bis an die Grenze Luxemburgs, im Norden bis Berlin, im Nordosten bis Łódź in Polen, im Osten bis zur rumänischen und ukrainischen Grenze, fast über ganz Ungarn hinweg, im Südosten fast bis Belgrad und im Süden ungefähr bis Ancona in Italien. Vielleicht ist es auch nicht so bekannt, dass sich das Herzstück der Luftraumüberwachung in Sankt Johann im Pongau befindet, in der Einsatzzentrale Basisraum.

Geschätzte Frau Bundesminister, das österreichische Bundesheer hat Ihnen einiges zu verdanken. Sie haben nicht nur budgetmäßig unwahrschein­lich viel getan, sondern Sie haben dem Bundesheer ein neues Gesicht gegeben, Wertschätzung entgegengebracht und auch eine Trendwende eingeleitet. Diese finanziellen Mittel sind notwendig, wenn man bedenkt, dass unter der Re­gierung Schüssel die Beschaffung von immerhin 24 Luftraumüberwa­chungsgeräten vom Typ Eurofighter eingeleitet wurde und die SPÖ unter Kanz­ler Gusenbauer und dem legendären Verteidigungsminister Darabos die Anzahl dann auf 15 Geräte reduzierte (Bundesrätin Schumann: Die Finanzminister waren immer von der ÖVP! – Ruf bei der SPÖ: Die ÖVP war immer dabei!); noch dazu mit einer technisch-militärischen Unterausstattung, die ihresgleichen sucht. (Bundesrätin Schumann: Die Finanzminister waren immer von der ÖVP! Die ÖVP hat immer die Finanzminister gestellt, alle! – Zwischenrufe der Bundesrätin­nen Grimling und Hahn.)

Gerüchten zufolge diskutierte Darabos auch darüber, ob die Tragflächen bei ei­nem Eurofighter überhaupt notwendig seien – das nur zur Erläuterung, zum Verständnis eines seinerzeit total unfähigen Ministers.

Geschätzte Frau Bundesminister, ich glaube, gerade auch die Veranstaltung vorgestern, am Dienstag, zu der Herr Nationalratspräsident Sobotka eingeladen hat, war ein wesentlicher und wichtiger Beitrag, um die eingeforderte Infor­mation zu dem Thema Sky Shield zu geben.

Zahlreiche Damen und Herren haben davon Gebrauch gemacht und diese hochinteressante Veranstaltung mit diversen Experten besucht. Die Wehrsprecher von SPÖ und FPÖ haben das nicht gebraucht (Bundesrat Schmid: Ich war da! Ich war anwesend!), sie haben stattdessen wahrscheinlich in irgendwelchen Märchenbüchern der Grimms gekramt. (Ruf bei der SPÖ: Das stimmt ja nicht!) Das ist aber, glaube ich, zu wenig. Man braucht ein­fach auch diese Informationen - -

Präsidentin Mag.a Claudia Arpa: Herr Kollege, Ihre Redezeit ist erschöpft.

Bundesrat Ernest Schwindsackl (fortsetzend): Das ist natürlich ein wesentlicher Punkt dazu. (Bundesrat Steiner: Die Redezeit ist schon vorbei! 5 Minuten!)

Ich glaube, es wäre vor allem für den Kollegen der FPÖ wichtig gewesen – er hätte sich da weiterbilden können –, aber wahrscheinlich wurde er von Parteichef Kickl zurückgepfiffen und durfte die Veranstaltung nicht besuchen. (Bundesrat Steiner: Die Zeit ist schon um! Frau Präsidentin!)

Nach der derzeitigen Ausgestaltung ist unsere Teilnahme wichtig und auch gut.

Präsidentin Mag.a Claudia Arpa: Herr Kollege, noch einmal: Ihre Redezeit ist erschöpft!

Bundesrat Ernest Schwindsackl (fortsetzend): Frau Minister, ich danke für Ihre tatkräftige Unterstützung. Als Vater eines Berufsoffiziers weiß ich das zu schätzen. (Bundesrat Steiner: Die Redezeit ist schon vorbei! Auf Wiederschauen!) Ihnen weiterhin alles Gute, viel Glück - - (Beifall bei ÖVP und Grünen. – Zwischenruf des Bundesrates Steiner.)

10.05

Präsidentin Mag.a Claudia Arpa: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bun­desrat Michael Wanner. Ich erteile ihm dieses.