13.37

Bundesrätin Marlies Doppler (FPÖ, Salzburg): Werte Kolleginnen und Kollegen, Kollege Schwindsackl hat behauptet, dass die FPÖ eine Sozialministerin hatte, welche ein Flop sondergleichen gewesen sei und in der Pflege nichts weitergebracht habe. – Das stimmt nicht! (Rufe bei SPÖ und Grünen: Das ist keine tatsächliche Berichtigung!)

Ich berichtige tatsächlich: Die Freiheitlichen hatten während der Regierungsbeteiligung eine super Sozialministerin. Frau Ministerin Hartinger-Klein hat gerade in der Pflege ein Riesenpaket erstellt (weitere Zwischenrufe bei SPÖ und Grünen), ein komplettes Paket erstellt, welches in der Schublade liegt.

Herr Minister Rauch braucht es eigentlich nur herauszuziehen, es ist sicherlich noch irgendwo im Ministerium und wäre für die Bürger in diesem Land eine große Erleichterung. (Beifall bei der FPÖ.)

13.38

Präsidentin Mag.a Claudia Arpa: Zur Geschäftsordnung hat sich Herr Marco Schreuder zu Wort gemeldet. – Bitte sehr.

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