15.46

Bundesrat Mag. Franz Ebner (ÖVP, Oberösterreich): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuseherinnen und Zuseher! Ein gesunder Mensch hat vermutlich 1 000 Wünsche, ein kranker Mensch wahrscheinlich nur einen, nämlich wieder gesund zu werden. Mit diesem Beispiel möchte ich einfach unterstreichen, welchen Stellenwert Gesundheit bei den Menschen hat, weil sie eben die Grundvoraussetzung für eine gute Lebensqualität ist.

Essenziell sind in der Gesundheit zwei Bereiche: die Versorgung der Patien­tinnen und Patienten, aber auch die Gesundheitsvorsorge.

Wenn man die Debattenbeiträge der Opposition verfolgt, bekommt man wieder einmal den Eindruck, es sei in Österreich alles grottenschlecht. Diesen Eindruck will die Opposition ja teilweise bewusst vermitteln, aber, meine sehr geehrten Damen und Herren: So ist es nicht!

Wir haben seit Langem und auch immer noch eines der besten Gesundheits­systeme der Welt, und da widerspreche ich Kollegen Fischer ganz energisch: Das Gesundheitssystem liegt nicht auf der Intensivstation. Wir müssen es aber weiterentwickeln, weiter verbessern, und da gibt es auch Handlungsbedarf. Damit wir in der Spitzenliga bleiben, ist es einfach notwendig, die Reformen, die mit dieser Gesetzesänderung erfolgen, durchzuführen, auch weil sich die Bedürfnisse ständig ändern, Stichwort demografische Entwicklung. Die Älteren werden mehr, daher brauchen wir eine entsprechende Versorgung. (Beifall bei der ÖVP.)

Voraussetzung ist, dass die Finanzierung für die nächsten Jahre wieder gewährleistet ist, was im Rahmen der Finanzausgleichsverhandlungen gesichert wurde und auch mit einer zentralen Zielsteuerung verbunden ist. All die Maßnahmen, die von den Kolleginnen und Kollegen schon erwähnt wurden, kann ich nur unterstreichen.

Ich möchte jetzt schon noch einmal auf das aktuelle Thema eingehen, nämlich dass – ja, das stimmt – 300 Kassenarztstellen nicht besetzt sind, dass dieses Problem aber erkannt wurde und in dieser Reform angegangen wird, dass 100 zusätzliche Kassenstellen geschaffen werden. Wir haben 300 offene Stellen (Bundesrat Steiner: Dann haben wir 400!) von 7 000, das heißt im Umkehrschluss, 96 Prozent der Kassenstellen sind besetzt – um da auch einmal das gesamte Bild zu zeichnen. (Beifall bei der ÖVP.)

Im Rahmen des Finanzausgleichs gibt es auch zusätzliches Geld für die Österreichische Gesundheitskasse, um die Kassenverträge attraktiver zu machen und dann auch das Problem zu lösen, dass die 300 Stellen, die jetzt offen sind, wieder entsprechend nachbesetzt werden können. (Bundesrat Steiner: 400!)

Zusätzlich gibt es den 100 000-Euro-Startbonus. Beim Ausbau der Primärversorgungszentren wird der Turbo gezündet, und das ist schon etwas, was den Namen Reform verdient. Da danke ich auch Ihnen sehr, Herr Gesundheitsminister, dass Sie Durchsetzungsfähigkeit bewiesen haben. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Herr Kollege Fischer, es ist mir übrigens neu, dass der Herr Gesundheitsminister für die Finanzen der Gesundheitskassen zuständig wäre, wie Sie behauptet haben.

Unbedingt notwendige Schritte wurden genannt: Die Digitalisierung muss ausgebaut, Elga weiter etabliert werden, ebenso die Hotline 1450. Auch das Bewertungsboard ist ein weiterer Schritt in die richtige Richtung. Es ist aber nicht nur die Versorgung der Patientinnen und Patienten wichtig, sondern auch die Vorsorge: Wenn wir es durch Vorsorgemaßnahmen schaffen, den Zeitpunkt des Erkrankens oder der Pflege nach hinten zu verschieben, dann ist das pro futuro die effektivste Investition ins Gesundheitssystem.

Im Gesundheitsbereich zeigt sich wieder: Die Regierung kommt ihrer Verant­wortung nach. (Zwischenruf des Bundesrates Spanring.) Der Bundeskanzler hat 100 neue Kassenstellen versprochen – der Minister und der Bundeskanzler haben ihr Versprechen gehalten, das ist ein zentraler Bestandteil dieser Reform. Danke für die Reform, die Sie vorgelegt haben: Sie wird natürlich von der ÖVP-Fraktion unterstützt. – Vielen Dank. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

15.51

Vizepräsidentin Margit Göll: Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Michael Wanner. – Bitte.