13.06

Bundesrat Christoph Steiner (FPÖ, Tirol): Herr Vizepräsident! Ewig schade, dass die Frau Minister jetzt gegangen ist, aber der Herr Minister ist ja noch da. Er vertritt sie ja sonst so gut und filmt sie auch immer sensationell von hinten, deswegen haben wir da jetzt mit dem Herrn Minister eine sehr gute Vertretung von Frau Minister Edtstadler. (Zwischenbemerkung von Bundesminister Kocher.) – Bitte? Was haben Sie gesagt, Herr Minister? Ich habe es akustisch nicht verstanden. Haben Sie etwas gesagt? Nein, gut. Jetzt traut er sich nicht mehr. Gut, dass der Wirtschaftsminister jetzt da ist.

Als der Kollege von der ÖVP jetzt gesagt hat, mit der ÖVP werde es keine 41-Stunden-Woche geben, hat der Wirtschafts- und Arbeitsminister geschmun­zelt. (Zwischenruf der Bundesrätin Miesenberger.) Also die Pläne haben Sie wahrscheinlich längst schon irgendwo in den Unterlagen drinnen. Sie von der ÖVP sind nämlich immer dieselben: A sagen und Z umsetzen. Es ist im­mer dasselbe mit euch, immer.

Wenn sich die Frau Ministerin irgendwo hinstellt und sagt, dass wir in Zukunft mehr arbeiten werden müssen, und von der 41-Stunden-Woche redet, dann muss man, wenn sie sich dann hierherstellt und sagt, sie habe das nie ge­sagt, schon ganz ehrlich sagen: Die Frau Ministerin ist ja dafür bekannt, Sachen zu sagen, die sie dann nicht gesagt hat. Ich erinnere nur: Wer in Öster­reich ungeimpft ist, darf in Österreich nicht leben, ist illegal in Österreich. Wer hat das gesagt? – Frau Minister Edtstadler. Wer behauptet jetzt, das niemals gesagt zu haben, obwohl es unzählige Film- und Tonaufnahmen dazu gibt? – Frau Edtstadler. Diese Dame wollt ihr jetzt allen Ernstes als neue Kommissarin nach Brüssel schicken? Ich hoffe doch, dass sich das nicht mehr ausgeht. Ich hoffe, Österreich bleibt gefeit vor einer EU-Kommissarin Edtstadler (Bundesrätin Kittl: Zur Sache!), weil wir im September hoffentlich früh genug die Neuwahlen haben. (Zwischenruf der Bundesrätin Miesenberger.) Ihr macht es aber so: zum letzten Zeitpunkt, der möglich ist, wählen (Bundesrat Schreuder: Es geht um die Leerstandsabgabe!), dass es sich wahrscheinlich genau so ausgeht, dass wir Edtstadler irgendwie noch nach Brüssel abschieben, denn dann hat Nehammer zumindest einen internen Konkurrenten weni­ger, denn mit Brunner hat er ja schon einen. Und der andere, der Türkise, wartet ja schon mit einer eigenen Liste. Ich bin ja gespannt, wen von euch er mit­nimmt. Wahrscheinlich nimmt er die, die kein Mandat mehr bei der ÖVP bekom­men, mit, die anderen bleiben dann bei Nehammer. Ich freue mich schon darauf, wenn es dann soweit ist. (Beifall bei der FPÖ.)

13.08

Vizepräsident Mag. Franz Ebner: Für einen weiteren Beitrag hat sich Herr Bun­desrat Harald Himmer zu Wort gemeldet. Ich erteile das Wort.