12.22

Bundesrat Markus Steinmaurer (FPÖ, Oberösterreich): Herr Vizepräsident! Herr Minister! Das war jetzt sehr ausführlich. (Bundesminister Brunner: Entschuldigung!) Ich muss ein paar Sachen für Oberösterreich klarstellen: Es hat kein einziges Gespräch zwischen dem Bund und dem oberösterreichischen Wohnbaulandesrat stattgefunden. Es wurde in Oberösterreich – wie soll ich denn sagen? – mit Frau Langer-Weninger gesprochen, die ist aber für den Wohnbau nicht zuständig. (Bundesrat Tiefnig: Aber für die Gemeinden!) So entstehen dann solche Sachen. Es gehört halt die Kommunikation einfach noch verbessert.

Grundsätzlich aber ist dieses Paket in Ordnung. Für Oberösterreich wäre es vielleicht gut, wenn noch die Möglichkeit bestünde, eine Änderung zu machen. Wir haben das Problem, dass dort sehr viele Wohnungen gebaut worden sind. Wir müssten jetzt also mehr Wohnungen bauen als letztes Jahr. Das ist aber nicht möglich, da wir in Oberösterreich letztes Jahr mehr Wohnungen gebaut haben als die anderen acht Bundesländer zusammen. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

12.22

Vizepräsident Mag. Franz Ebner: Vielen Dank, Herr Bundesrat.

Weiters zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesrat Michael Wanner. Ich erteile das Wort.