18.08

Bundesrat Christoph Steiner (FPÖ, Tirol): Ich habe es gewusst, dass ich den Kuli und einen Zettel noch einmal brauche, es nützt ja nichts. Also ich nehme jetzt mit vom heutigen Tag, Frau Kollegin Schumann: Erstens, dass Sie sich - - (Bun­desrätin Schumann: Dass Sie Anträge kopieren, eins zu eins!) – Zu den Anträgen komme ich noch. – Erstens, dass Sie sich gerade ernsthaft darüber beschwert haben, dass Sie länger da herinnen sitzen müssen, als die Tagesordnung ist. (Bundesrätin Schumann: Nein! Nein, nein, nein, das hab’ ich nicht gesagt!) Sie haben jetzt gerade gesagt, die FPÖ hat es geschafft, eine dünne Tagesordnung zu verlängern. (Bundesrätin Schumann: Sie werten die Sitzung auf! Aufwerten! Aufwer­ten! – Zwischenruf des Bundesrates Schennach.) Das heißt, für das gute Salär, das sie als Beamtin – sie hat ja gesagt, sie ist Beamtin – und dann noch als Frak­tionsvorsitzende kassiert, will sie nicht so viel Zeit für Demokratie aufwenden. (Bundesrätin Schumann: Aufwerten! Richtig zitieren!)

Aber dass die Opposition das Recht hat, Dringliche Anfragen zu stellen, sollten Sie von der Opposition schon kapieren! (Beifall bei der FPÖ.) Mir ist eines klar: Wenn die SPÖ in Zeiten wie diesen in der Opposition nicht in der Lage ist, mit ihrem Babler eine Dringliche Anfrage zu machen, die sich wirklich auszahlt und rechnet, dann seid ihr selber schuld, gute Dame! (Bundesrätin Schumann: Kopieren wir! Kopieren wir einen Antrag!)

Ich weiß schon, warum ihr keine Dringlichen Anfragen mehr macht, ich weiß es. Eure letzten vier Dringlichen Anfragen waren nämlich regelrechte Rohrkrepierer, und jetzt habt ihr euch halt dafür entschieden (Bundesrätin Schumann: Oh!): Wir lassen das mit den Dringlichen Anfragen und stecken uns lieber einen Button an, denn das ist gleich effektiv. (Oh-Rufe bei der SPÖ. – Bundesrätin Schumann – zwei Schriftstücke in die Höhe haltend –: Eins zu eins!)

Bei der eigenen Rede – ich wollte eh schon fragen, aber jetzt sitzt er wieder normal da –, bei der Rede von Kollegin Schumann liegt der Babler in seinem Sessel drinnen, als würde er einen Liegestuhl brauchen. (Bundesrätin Schumann: Eins zu eins!) Also so etwas Fläziges und Unflätiges habe ich überhaupt noch nie erlebt. (Zwischenrufe bei der SPÖ.) Ich habe mir schon gedacht, er hat irgend­welche Knieschmerzen, dass er so drinnen liegen muss. Also das ist schon traurig. Die Kamera hat es aber eh oft genug drauf, da können die Österreicher schauen, wie viel Wertschätzung Sie diesem Gremium entgegenbringen. (Bundesrätin Schumann – zwei Schriftstücke in die Höhe haltend –: Eins zu eins! – Bundesrätin Hahn: ... mit der Wertschätzung ...!) Sie nützen den Bundesrat nur für die Zeit, bis Sie dann im Nationalrat sind, und das ist ganz, ganz traurig und schäbig, Herr Kollege Babler. (Beifall bei der FPÖ. – Bundesrat Babler: Weniger ..., wenn es geht!) – Ja, mir kann man das nicht vorwerfen.

Jetzt sage ich Ihnen etwas, Herr Kollege Babler: Mir kann man das nicht vorwerfen, dass ich in einem Gremium irgendetwas missbrauche, denn ich bin, glaube ich, der Einzige (Ruf bei der SPÖ: Na, na, na!) – zuhören, Frau Kollegin, denn Sie haben das in Niederösterreich wahrscheinlich noch nie geschafft –, ich bin der Einzige, der 2022 mit den Vorzugsstimmen direkt in den Tiroler Landtag gewählt wurde. Ich habe auf das Mandat verzichtet, um in den Bundesrat zu gehen (Zwischenrufe bei der SPÖ) – ich bin der Einzige! –, weil ich den Bundesrat schätze und weil ich weiß, dass man etwas bewegen kann. Redet also nicht über Bundesrat missbrauchen! Wenn ich wollte, hätte ich auch um weit mehr Gage in den Tiroler Landtag gehen können. (Zwischenrufe bei der SPÖ.) Da lasse ich mir von Babler nicht Bundesratsmissbrauch vorwerfen, sicher nicht von jemandem, der ihn nur für seine Zwecke missbraucht, Frau Kollegin, sicher nicht (Beifall bei der FPÖ), denn von so vielen Vorzugsstimmen, wie ich sie hatte, kannst du nur träumen. (Oh-Rufe bei der SPÖ. – Bundesrätin Schumann hält zwei Schriftstücke in die Höhe. – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.) – Ja, das ist super, das stimmt, Frau Kollegin. Ich glaube, Sie haben in Ihrer ganzen Lebenszeit zusammengerechnet, seit Sie bei der SPÖ sind, noch nicht so viele Vorzugsstimmen gekriegt, wie ich 2022 gekriegt habe. (Beifall der Bundesrätin Schumann. – Ruf bei der SPÖ: Bravo!) Also ganz, ganz ruhig auf den billigen Plätzen. (Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Jetzt zum Antrag, den wir von der SPÖ kopiert haben. Ja, wir haben ihn kopiert. (Bundesrätin Schumann – zwei Schriftstücke in die Höhe haltend –: Eins zu eins!) Hat Kollege Spanring etwas anderes behauptet, als er das da begründet hat? – (Bun­desrätin Schumann: Nein!) – Ja eben, warum war dann die Aufregung so groß? (Bundesrätin Schumann: Ein eigener Antrag: Wie wär’s? Ein eigener Antrag!) Wir haben ja den Antrag nur kopiert, und dann stellt sich Frau Kollegin Schumann heraus und sagt (Bundesrätin Schumann: Ein eigener Antrag!), das gegenseitige Anpatzen ist nicht mehr auszuhalten. (Bundesrätin Schumann: Ein eigener Antrag!)

Ihr macht das in eurem ursprünglichen Antrag, in dem ihr eine Oppositionspartei anpatzt (Bundesrätin Schumann: Eigener Antrag!), und dann beschwerst du dich da über das eigene Anpatzen? (Bundesrätin Schumann: Eigener Antrag!) Wir haben ihn jetzt kopiert, um euch einmal auf die Probe zu stellen (Ruf bei der SPÖ: Ach so!), ob ihr auch inhaltlich dabei seid, nicht nur, wenn es ums Anpatzen geht. (Bundesrätin Schumann: Eigener Antrag, Herr Kollege!) Wieso denn? Der Antrag ist nicht schlecht geschrieben (Bundesrätin Schumann: Ja, das weiß ich doch!) – ja eben! –, aber diesem Passus mit der Hetze und mit dem Anpatzen und mit dem Dreckschmeißen, dem können wir nicht zustimmen. Ergo: Wenn es um Öster­reich geht, braucht es keinen Antrag mit Hetze und Anpatzen (Bundesrätin Schumann: Eigener Antrag!), da machen wir einen Sachantrag, wir haben copy and paste vom Antrag der SPÖ gemacht (Bundesrätin Schumann: Eigener Antrag!) und den Passus, in dem es um Dreck und Hetze geht, rausgenommen (Bundesrätin Schumann: Eigener Antrag!), und jetzt ist es ein ordentlicher Antrag. Das ist ja nichts Schlimmes. (Bundesrätin Schumann: Eigener Antrag!)

Ja wie oft willst du es noch reinschreien? Es ist kein eigener Antrag, es ist euer Antrag. Ich habe es gesagt und Kollege Spanring hat es auch gesagt. Du musst es nicht noch einmal reinschreien, es ist kein eigener Antrag. Es ist der Antrag, den wir – ich erkläre es dir noch einmal – von euch kopiert haben, aber den Passus mit dem Dreck haben wir rausgenommen, und jetzt ist es ein ordentlicher Antrag. (Bundesrätin Schumann: Ah geh!) Und jetzt schauen wir, wie sich die SPÖ verhält. (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)

18.14

Vizepräsident Mag. Franz Ebner: Vielen Dank, Herr Bundesrat.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Bundesrat Matthias Zauner meldet sich zu Wort, und ich erteile ihm dieses. (Bundesrat Steiner: Sympathieträger von der ÖVP, total spontan! – Ruf bei der ÖVP: Wie du, ganz spontan!)