16.47

Bundesrat Günther Ruprecht (ÖVP, Steiermark): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Wir sind wieder zurück bei Top 11. Kollegin Schumann – es ist jetzt schon 2 Stunden her – hat ja zu diesem Thema gesprochen, allerdings nicht ganz inhaltlich, deswegen möchte ich erklären, worum es bei diesem Gesetz überhaupt geht.

Es geht um eine Digitalisierungsoffensive im AMS, darum, dass das AMS im 21. Jahrhundert ankommt, und das ist gut; dass man einen Arbeitslosen­antrag in Zukunft nicht nur analog, was ja nach wie vor möglich ist, abgeben kann, sondern in Zukunft auch digital.

Ich verstehe ja die Sozialdemokratie, die da oft in dem Analogen und auch im vergangenen Jahrhundert festhängt, aber die Zeit rennt weiter, die Welt dreht sich und entwickelt sich weiter – so auch bei der Antragstellung des Arbeitslosengeldes. Und das ist zukünftig eine Erleichterung, liebe Kollegin­nen und Kollegen!

Warum? – Man weiß ja aus der Statistik heraus, dass, wer arbeiten will, in den Arbeitsprozess möchte, nicht lange zu Hause ist. Dann ist es natürlich eine Erleichterung, dass man das Arbeitslosengeld digital beantragt, das ist ja ganz klar. Ich darf auch auf den Österreichplan von Karl Nehammer ver­weisen, liebe Kolleginnen und Kollegen – bitte lesen, Herr Kollege Steiner! (Bundesrat Steiner: ... leider ...! – Bundesrat Spanring: Billige FPÖ-Kopien! Billige Kopien! – Zwischenruf des Bundesrates Leinfellner.) Und da ist das degressive Arbeitslosengeld ganz, ganz wesentlich!

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wer kurzfristig arbeitslos wird – und das kann jedem in Österreich passieren –, soll einen höheren Einstieg haben. Man weiß eben auch, dass, wer arbeiten will, spätestens nach drei Monaten Arbeit hat. Deswegen ist es eine Erleichterung, wenn man das gleich digital ein­reichen kann, und es gibt mehr Kapazitäten, was die Beratung betrifft, das ist ja ganz klar, denn damit ist das nicht blockiert. Man muss nicht hingehen, extra einen Termin ausmachen, sondern man kann es digital einreichen, und das ist eine Erleichterung.

Heißt: Mehr Kapazitäten, was das Personal betrifft. (Bundesrätin Doppler: Das stimmt nicht!) – Frau Kollegin Doppler, du wirst das dann, wie bereits im Ausschuss, wieder dementieren, aber es ist einfach so: mehr Kapa­zitäten für das Personal, mehr soziale Kontakte, was ja auch für manche wichtig ist – das ist halt einfach so, das ist ja auch nicht so unwesentlich –, und es wird natürlich, egal was Frau Kollegin Doppler sagen wird, keinen Ein­fluss auf das Personal nehmen. Die Kapazitäten sollen ja aufrechter­halten bleiben.

Deswegen: eine Erleichterung, positiv, 21. Jahrhundert, digitale Offensive im AMS.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich darf aber auch die Gelegenheit wahrnehmen und jetzt nach Stunden Kollegen Babler (Bundesrätin Doppler: Hey!) bei uns begrüßen. (In Richtung des sich zu seinem Sitzplatz begebenden Bundesrates Babler:) Herzlich willkommen! (Beifall bei der ÖVP. – Bundesrat Span­ring: Dass du ihn überhaupt erkannt hast!) Schön, dass du auch einmal vorbeischaust! Deine Dringliche hast du versäumt, aber du bist wieder einmal da.

Ich darf Danke sagen, denn es gibt ja mehrere Veränderungen: Kollegin Grossmann wurde angesprochen, auch unsere Präsidentin Göll – danke für deine Vorsitzführung. In unserer Fraktion wird es aber auch eine Veränderung geben, und ich darf hier Andrea für ihre Fraktionsführung Danke sagen; ich freue mich dann schon auf Harry. Liebe Andrea, alles, alles Gute und vielen Dank für deine Vorsitzführung in der Fraktion! Ein steirisches Glück auf! (Beifall bei der ÖVP.)

16.50

Vizepräsident Mag. Franz Ebner: Vielen Dank, Herr Bundesrat.

Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Marlies Doppler. Ich erteile ihr das Wort.