Mandatsverzicht und Angelobung

Präsident Mag. Franz Ebner: Eingelangt ist ein Schreiben des Steiermärkischen Landtages betreffend Mandatsverzicht.

Da Bundesrätin Mag.a Elisabeth Grossmann aufgrund ihrer Wahl ins Europäische Parlament auf ihr Mandat verzichtet hat, ist ihr Ersatzmitglied Maria Fischer ex lege auf das frei gewordene Mandat nachgerückt.

Das neue Mitglied des Bundesrates ist im Hause anwesend. Ich werde daher so­gleich die Angelobung vornehmen.

Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführung wird die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten sein. – Ich ersuche nun die Schriftführung um Verlesung der Gelöbnisformel.

Schriftführerin Mag. Daniela Gruber-Pruner: Einen schönen guten Nachmittag! Ich verlese die Gelöbnisformel für Mitglieder des Bundesrates: „Sie wer­den geloben unverbrüchliche Treue der Republik, stete und volle Beachtung der Gesetze sowie gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“

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(Bundesrätin Maria Fischer leistet die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“.)

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Herzlich willkommen im Bundesrat!

Präsident Mag. Franz Ebner: Ich begrüße das neue Mitglied des Bundesrates recht herzlich in unserer Mitte und wünsche alles Gute. (Allgemeiner Beifall. – Das neue Mitglied des Bundesrates wird von seinen Kolleg:innen beglückwünscht.)