17.50

Bundesrat Andreas Arthur Spanring (FPÖ, Niederösterreich): Ja, Herr Kollege Ruf, das war jetzt natürlich eine aufgelegte Geschichte. Sie können ruhig den Vogel deuten, Sie können den Scheibenwischer zeigen, wie Sie das auch vorhin gemacht haben. Machen Sie ruhig weiter. Was aber nicht geht, ist, dass Sie sich hier ans Pult stellen und von „untermenschlich“ reden. Wissen Sie, da kommt sonst immer die große – oh! – Nazikeule. Wissen Sie, wen man als Untermenschen bezeichnet hat? – Denken Sie einmal darüber nach, Herr Professor Ruf! (Bundesrat Ruf: Ich habe nicht Untermensch gesagt!) – Das ist einmal das Erste.

Das Zweite, weil Sie vorhin lustig waren und geglaubt haben oder gesagt haben, Rechtschreibfehler waren drinnen: Ja, dann muss man aber überall genau sein. Sie haben sich hier ans Pult gestellt und gesagt, Herr Kollege Steiner würde Sie verleumden. Verleumden ist, wenn er Sie einer gerichtlich strafbaren Handlung bezichtigt, die Sie einer strafjustiziellen Verfolgung aussetzt. Das war aber eindeutig nicht der Fall, sondern er hat einfach gesagt, wie es bei Ihnen an der Schule zugegangen ist. Damit müssen Sie leben. Daher: Wenn Sie genau sind, Herr Professor Ruf, dann seien Sie es überall! Und wieder einmal der erhobene Zeigefinger Ihres Oberlehrertums! (Beifall bei der FPÖ.)

17.51

Präsident Mag. Franz Ebner: Weiters zu Wort gemeldet hat sich Frau Bundesrätin Marlies Doppler. Ich erteile das Wort.