12.01

Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft Mag. Dr. Martin Kocher: Frau Präsidentin, ich kann es auch relativ kurz machen. Ich glaube, dass es klar ist, dass es wichtig ist, auch über die europäischen Themen zu diskutieren. Ich komme darauf gleich noch einmal zurück.

Erstens, was den Standort betrifft, um noch ein paar Rankings zu nennen, die klar zeigen, dass Österreich grundsätzlich für die Zukunft gut gerüstet ist: Wir sind, was die Standortattraktivität in Europa betrifft, in einer Studie des IFO-Instituts – des Münchner IFO-Instituts, deshalb unverdächtig – von vor ungefähr einem Monat, von vor sechs Wochen unter den top vier, wenn es um nationale Unternehmen geht, unter den top sieben, wenn es um internationale Unternehmen geht, also sehr, sehr attraktiv als Standort, um weiter zu investieren. Ich könnte jetzt viele Beispiele von Unternehmen nennen, die in Österreich trotz schwieriger konjunktureller Lage weiter investiert haben.

Wir sind im European Innovation Scoreboard – es wurde schon genannt – von Platz acht 2022 auf Platz sechs im letzten Jahr nach vorne gekommen. Wir sind jetzt weiter auf Platz sechs, die Zahlen wurden letzte Woche – ganz aktuell – präsentiert. Wir sind ein innovatives Land in der Europäischen Union und wollen unter die top fünf kommen. (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesrät:innen der Grünen.)

Wir sind in einem Ranking der Boston Consulting Group, in dem es um die Attraktivität als Standort für Arbeitskräfte geht, unter 180 Ländern der Welt auf Platz elf. Das heißt also, aus der ganzen Welt kommen Arbeitskräfte gerne nach Österreich. Das ist, glaube ich, ein gutes Zeichen dafür, dass es bei uns eine hohe Lebensqualität gibt, hohe Löhne gibt, dass die Leute gerne zu uns kommen und dass der Standort ein sehr attraktiver ist, über Investitionen hinaus.

Wenn man jetzt über Europa spricht und Europa und der europäischen Debatte die Wichtigkeit abspricht, so wie das jetzt gerade gemacht wurde – nicht von der letzten Rednerin, sondern von der Rednerin davor –, dann muss man noch einmal darauf verweisen, dass 60 Prozent Exportquote Österreich zu einem sehr attraktiven und sehr erfolgreichen Land gemacht haben.

Wenn wir jetzt um unser Land eine Mauer herumbauen oder uns nicht darum kümmern, was in Europa passiert, dann gefährden wir damit unseren Wohlstand und unsere Arbeitsplätze. Genau das darf nicht passieren. Deswegen bedanke ich mich für die Debatte und freue mich auf weitere Debatten hier im Bundesrat. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

12.04

Vizepräsidentin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler: Damit ist die Aktuelle Stunde beendet.