13.06

Bundesrätin Mag. Christine Schwarz-Fuchs (ÖVP, Vorarlberg): Frau Präsidentin! Werte Frau Staatssekretärin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Besucherinnen und Besucher und Zuschauer via Livestream! Heute stehen wir vor einer bedeutenden Neuerung in der österreichischen Gesetzgebung, die uns als Vorreiter im digitalen Zeitalter auszeichnet. Mit dieser Gesetzesnovelle ist Österreich das erste Land weltweit, das Gewerbeverfahren unmittelbar elektro­nisch durch die Eintragung ins Gisa, also das Gewerbeinformationssystem Austria, ermöglicht. Man spricht in diesem Zusammenhang auch von Gisa-Express.

Dies bedeutet, dass es nun möglich ist, ein Gewerbe online anzumelden, einen Betriebsstandort zu verlegen und einen gewerberechtlichen Geschäftsführer einzutragen, und das alles bequem und zeitsparend von jedem Ort aus und vor allem ohne lange Wartezeiten: Mit dem Gisa-Express passiert das Ganze nämlich in Zukunft unverzüglich, direkt online. Mit dieser neuen Möglichkeit sollen beispielsweise Gewerbeanmeldungen schon während der Eingabe in das Gisa elektronisch validiert werden können. Bisher hatten die Behörden bis zu drei Monate Zeit, einen Antrag für eine Gewerbeanmeldung zu beantworten.

Es ist eine extreme Erleichterung für die österreichischen Unternehmen, dass sie in Zukunft nicht mehr bis zu drei Monate auf eine Bewilligung warten müssen, sondern durch die sofortige automatisationsunterstützte Erledigung gleich eine Antwort erwarten können. Diese Maßnahme spart auch bei den Behörden Zeit und Kosten, und zwar durch die Verminderung des Prüf- und Eintragungsauf­wandes durch die Behörden, welche nun die elektronisch eingetragenen Angaben nicht mehr manuell prüfen und freigeben müssen.

Die bisherigen Services der Gewerbeverwaltung bleiben aber weiterhin erhalten. Das heißt, die Möglichkeit der unmittelbaren elektronischen Eintragung in das Gisa soll ein Zusatzangebot sein, von dem Gewerbetreibende Gebrauch machen können, aber nicht müssen.

Das ist eine Maßnahme, die wirklich Sinn macht und uns endlich ins Zeitalter der Digitalisierung bringt. Sie ist ein entscheidender Schritt in der Modernisierung der Gewerbeordnung und wird für alle Beteiligten enorme Erleichterungen mit sich bringen. Die Effizienz wird dadurch erheblich gesteigert, was besonders in der heutigen schnelllebigen Zeit von großer Bedeutung ist.

Das Gisa erleichtert den Unternehmerinnen und Unternehmern die adminis­tra­tive Abwicklung erheblich. Diese Maßnahme spart Zeit, Geld und auch Nerven und stärkt letztlich den Wirtschaftsstandort Österreich. Österreich geht da einmal mehr mit gutem Beispiel voran und setzt Maßstäbe, die sicherlich auch international Beachtung finden werden. (Beifall bei der ÖVP und bei Bundes­rät:innen der Grünen.)

Ein weiteres Highlight dieser Gesetzesnovelle, auf das ich besonders eingehen möchte, betrifft die Meistertitel in der Berufsausbildung. Mit dieser neuen Regelung werten wir handwerksähnliche Berufe deutlich auf: Auch Personen, die eine Befähigungsprüfung in Gewerben wie zum Beispiel Bestattung, Elektrotechnik, Gas- und Sanitätstechnik, Waffengewerbe, aber auch Fußpflege, Kosmetik und Massage abgelegt haben, werden nun berechtigt, die Bezeich­nung Meisterin beziehungsweise Meister vor ihrem Namen zu führen.

Dies ist eine längst überfällige Anerkennung für die hohe Fachkompetenz in diesen Berufen und die wichtige Arbeit, die geleistet wird. Der Meistertitel steht für Qualität, für Erfahrung und Professionalität. Durch die Aufwertung dieser Berufe stärken wir nicht nur das Vertrauen der Kundinnen und Kunden in die Dienstleistungen, sondern erhöhen auch die Attraktivität dieser Berufe für junge Menschen. Eine qualifizierte und motivierte Fachkräftebasis ist der Schlüssel zu einer dynamischen und zukunftssicheren Wirtschaft. (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesrät:innen der Grünen.)

Insgesamt ist diese Gesetzesnovelle ein bedeutender Schritt in Richtung Modernisierung und Anerkennung. Sie zeigt, dass wir mit der Zeit gehen und notwendige Schritte unternehmen, um unsere Wirtschaft und vor allem unsere Berufsausbildung zukunftsfit zu machen. Österreich setzt damit ein starkes Zeichen für Innovation und Wertschätzung im Handwerk und Gewerbe.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit und bitte Sie, den gegenständlichen Gesetzesänderungen zuzustimmen. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesrät:innen der Grünen.)

13.11

Vizepräsidentin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Mag.a Sandra Gerdenitsch. – Ich bitte um Ihren Redebeitrag.