17.55

Bundesrätin Mag. Daniela Gruber-Pruner (SPÖ, Wien): Hohes Haus! Sehr geehrter Herr Gesundheitsminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Auch wir als SPÖ werden diesem Tagesordnungs­punkt zustimmen, bei dem es darum geht, diesen elektronischen Impfpass einzu­führen und damit auch ein zentrales Impfregister in Betrieb zu nehmen oder auszubauen.

Ich möchte es an einem sehr konkreten Beispiel veranschaulichen, vielleicht auch unseren Zuseherinnen und Zusehern zu Hause. Ich habe meinen Impfpass mitgebracht – ich habe mittlerweile sogar zwei Impfpässe. (Die Rednerin hält einen gelben und einen orangen Impfpass in die Höhe.) Alle meiner Generation oder meines Jahrgangs kennen vielleicht dieses Drama mit den Impfpässen, in die jeder Arzt irgendwie irgendwas einträgt. (Bundesrat Schreuder: Man vergisst es oder weiß nicht, wo es liegt!) Wenn ich wissen will, wann welche Impfung oder welche Auffrischung erforderlich ist, habe ich es nie geschafft, das herauszu­finden. Ich freue mich auf den Moment, wenn ich das übersichtlich digital abrufen kann und möglicherweise – und das ist angekündigt – auch ein Impfkalender dabei ist, mit dem man erinnert wird, wann welche Auffrischung notwendig ist oder welche Impfung anstehen würde. Also mir gibt das Sicherheit, für mich ist das beruhigend.

Auch den zweiten Bereich finde ich beruhigend. Wenn wir wissen, dass diese Elektronische Gesundheitsakte auch für Rettungsdienste und für die Gesundheitshotline 1450 abrufbar ist, dann gibt mir das die Gewissheit, dass, wenn ich einen Unfall habe, die Rettungskräfte meine Daten abrufen können, wissen, auf was ich allergisch bin, auf welche Medikamente ich gut oder schlecht reagiere. Das kann lebensrettend für mich sein – und für die Bürger:innen. Darum beruhigt mich auch dieser Punkt.

Noch zwei Sicherheitsnetze für alle, die skeptisch sind: Es gibt die Möglichkeit für alle Bürger:innen, sich auch von dieser Elektronischen Gesundheitsakte abzumelden, wenn man das nicht will. Das ist die Möglichkeit, auszusteigen, wenn man das partout nicht will; es gibt also eine gewisse Art der Freiwillig­keit.

Wir wissen zusätzlich, dass mit dieser Reform auch den Empfehlungen der Datenschutzbehörden gefolgt wird und wir sicher sein können, dass unsere Daten datenschutzkonform verwaltet und abgespeichert werden. Das heißt, wir freuen uns über diese Maßnahme und stimmen gerne zu. – Danke. (Beifall bei SPÖ und Grünen, bei Bundesrät:innen der ÖVP sowie der Bundesrätin Sumah-Vospernik.)

17.58

Vizepräsidentin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler: Zu einer Stellungnahme hat sich Herr Bundesminister Johannes Rauch zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Bundes­minister.