18.48

Bundesrat Markus Leinfellner (FPÖ, Steiermark): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Geschätzte Kollegen! Liebe Österreicher! Ich glaube, es gibt Menschen in diesem Land, die es schwerer haben als wir, die es sehr, sehr schwer haben. Es ist Aufgabe der Politik, alles für diese Menschen zu machen, um ihnen das Leben so angenehm wie möglich zu gestalten.

Ja, die Schritte mit diesen Gesetzesänderungen zeigen, dass wir in diesem Bereich richtig unterwegs sind, deswegen gibt es auch die Zustimmung von uns Freiheitlichen. Natürlich sind wir für Dinge, die etwas Positives bewegen. (Beifall bei der FPÖ, bei Bundesrät:innen der SPÖ sowie des Bundesrates Tiefnig.)

Warum habe ich mich zu diesem letzten Tagesordnungspunkt noch gemeldet? – Ich werde nicht dieses Haus, aber den Bundesrat mit Ablauf des Montags verlassen und mein Mandat zurücklegen.

Ich darf mich bei allen Mitarbeitern für die Unterstützung bedanken, ich darf mich ganz besonders bei meinem Klub für die Kameradschaft in den letzten fünf Jahren bedanken, ich darf mich aber bei allen in diesem Haus für die letzten fünf Jahre bedanken.

Es war zumindest, glaube ich, eine ehrliche Zusammenarbeit, auch wenn es nicht immer kameradschaftlich gewesen ist. Ich habe mich halt immer bemüht, an diesem Rednerpult ehrlich zu sein, auch wenn es nicht jedem immer so recht gewesen ist.

Ich darf auf jeden Fall den Mitarbeitern der Parlamentsdirektion und auch allen in diesem Haus einen schönen Sommer wünschen. Ich glaube, das eine oder andere Mal werden wir uns im Haus sicher noch wiedersehen. – Schönen Sommer und bis bald! (Lang anhaltender, stehend dargebrachter Beifall bei der FPÖ, Beifall bei ÖVP, SPÖ und Grünen sowie der Bundesrätin Sumah-Vospernik.)

18.50

Präsident Mag. Franz Ebner: Vielen Dank, Herr Bundesrat Leinfellner. Auch von dieser Stelle alles Gute für deine persönliche Zukunft!

Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Marco Schreuder. Ich erteile ihm dieses.