Mandatsverzicht und Angelobung

Präsident Mag. Franz Ebner: Eingelangt ist ein Schreiben des Steiermärkischen Landtages betreffend Mandatsverzicht. (siehe S. 74)

Da Bundesrat Markus Leinfellner auf sein Mandat verzichtet hat, ist sein Ersatz­mitglied Arnd Meißl ex lege auf das frei gewordene Mandat nachgerückt.

Das neue Mitglied des Bundesrates ist im Hause anwesend. Ich werde daher sogleich die Angelobung vornehmen.

Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführung wird die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten sein.

Ich ersuche nun die Schriftführung um Verlesung der Gelöbnisformel. – Bitte.

Schriftführerin Mag. Daniela Gruber-Pruner: Schönen guten Morgen! Ich verlese die Gelöbnisformel für Mitglieder des Bundesrates: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik, stete und volle Beachtung der Gesetze sowie die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“

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(Bundesrat Arnd Meißl leistet die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“.)

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Willkommen im Bundesrat!

Präsident Mag. Franz Ebner: Ich begrüße das neue Mitglied des Bundes­rates recht herzlich in unserer Mitte und gratuliere auch herzlich zur Angelobung. (Allgemeiner Beifall. – Das neue Mitglied des Bundesrates wird von seinen Kolleg:innen beglückwünscht.)