RN/17

Berichterstatterin Margit Göll: Vielen Dank. – Ich darf Ihnen den Bericht des Unterrichtsausschusses über den Beschluss des Nationalrates vom 11. Juli 2025 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schulunterrichtsgesetz, das Anstellungserfordernisse-Grundsatzgesetz und das Hochschulgesetz 2005 geändert werden, zur Kenntnis bringen. 

Der Bericht liegt Ihnen in schriftlicher Form vor, ich komme zur Antragstellung:

Der Unterrichtsausschuss stellt nach Beratung der Vorlage mehrstimmig den Antrag, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben.

Präsident Peter Samt: Danke für den Bericht.

Wir gehen in die Debatte ein. 

Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Klemens Kofler. Ich erteile dieses.