RN/3

Erklärung des Landeshauptmannes der Steiermark zum Thema „Starke Länder, sichere Zukunft“

Präsident Peter Samt: Ich begrüße den Herrn Landeshauptmann der Steiermark Mario Kunasek sehr herzlich bei uns im Bundesrat und gebe bekannt, dass er seine Absicht bekundet hat, eine Erklärung gemäß § 38 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates zum Thema „Starke Länder, sichere Zukunft“ abzugeben! (Allgemeiner Beifall.)

RN/3.1

Es liegt mir hierzu ein schriftliches Verlangen im Sinne des § 38 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Bundesrates vor, im Anschluss an die vom Herrn Landeshauptmann abgegebene Erklärung eine Debatte durchzuführen. Da das Verlangen ausreichend unterstützt ist, werde ich diesem ohne Weiteres stattgeben.

Ich erteile nun dem Herrn Landeshauptmann zur Abgabe seiner Erklärung das Wort.