Glauben Sie mir, ich gebe die Hoffnung nicht auf, daß wir vielleicht doch noch zu einem guten Ergebnis kommen werden. In der aktuellen Ausgabe des linksgerichteten, wie man mir gesagt hat, "Falter" - Ausgabe 25/98 - heißt es (Abg. Öllinger: Wer sagt Ihnen solche Sachen?) - ich zitiere -: "Auch kleine Wirtsleute würden von der Strobl-Firma Orbit zur Kasse gebeten, behauptet Peter Altendorfer". (Abg. Mag. Schweitzer: Peter Altendorfer! Das ist eine Selbstkritik! - Abg. Dr. Partik-Pablé: Das ist eine Selbstkritik!) Wenn ich hier weiters lese, daß Peter Altendorfer zu den Grünen zu zählen ist und jetzt in den Gemeinderat übersiedelt ist, dann, glaube ich, kann man auch von den Freunden der Grünen erwarten, daß sie wenigstens diesem Antrag, nämlich dem Antrag der Freiheitlichen, die Zustimmung erteilen. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Meine Damen und Herren! Ich blicke nun auch in Richtung ÖVP, einer Partei, die seinerzeit - und ich kann das sagen - wirtschaftsorientiert ausgerichtet war. (Rufe bei der ÖVP: Immer noch!) Ich möchte auch in diese Richtung appellieren, dem Entschließungsantrag der freiheitlichen Gemeinschaft die Zustimmung zu erteilen. Denn, meine Damen und Herren, ich kenne sehr viele touristische Betriebe, die ihre Stimme für die ÖVP abgegeben haben, und diese erwarten sich Ihre Zustimmung. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Meine Damen und Herren! Ich brauche jetzt nicht ins Detail einzugehen, es ist von meinem Vorredner an und für sich alles gesagt worden. (Heiterkeit bei der SPÖ.) Es ist natürlich ein bißchen ein Nachgeschmack ... (Unruhe im Saal. - Präsident Dr. Fischer gibt das Glockenzeichen. - Abg. Dr. Partik-Pablé: Herr Präsident! Was ist mit der Höflichkeit des Hauses einem neuen Redner gegenüber?)
Meine Damen und Herren! Ich werde mich jetzt kurz fassen. Im wesentlichen habe ich, glaube ich, meine Meinung kundgetan. (Abg. Dr. Mertel: Eine Richterin zeigt diesem Haus die Zunge! Eine Richterin zeigt diesem Haus die Zunge! Das muß man sich auf der Zunge zergehen lassen!)
Ich bitte um die Zustimmung zu dieser beantragten Fristsetzung bis 18. Juni 1998 und schließe hiermit meine Ausführungen. - Danke. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
15.51
Präsident Dr. Heinz Fischer: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Stoisits. - Bitte.
15.51Abgeordnete Mag. Terezija Stoisits (Grüne): Meine sehr geehrten Damen und Herren! Poštovane dame i gospodo! Sehr geehrter Herr Präsident! (Abg. Dr. Partik-Pablé: Wie sieht es jetzt aus mit den Grünen? - Abg. Dr. Graf: Wieviel Geld fließt in die Parteikassa?) Seit 1986, seitdem die Grünen im Parlament sind, ist es bei uns üblich, daß wir Fristsetzungsanträgen unsere Zustimmung geben, weil wir das - und dies unabhängig von der inhaltlichen Frage - als ein Recht des Parlaments erachten, sich sozusagen selbst ernstzunehmen und sich mit Anträgen, ob sie jetzt von Regierungsfraktionen oder von Oppositionsfraktionen kommen, auseinanderzusetzen. (Abg. Dr. Mertel: Regierungsfraktionen stellen Fristsetzungsanträge?)
Das wollen die Freiheitlichen heute. Sie haben gestern einen Antrag eingebracht und möchten, daß sich der zuständige Ausschuß, nämlich der Wirtschaftsausschuß, mit diesem Antrag beschäftigt. Dagegen ist nichts einzuwenden. Meine Kolleginnen und Kollegen und ich werden diesem Ansinnen der Freiheitlichen Partei, daß das Parlament arbeiten soll - und mag es sich mit noch so unsinnigen Anträgen beschäftigen (Abg. Mag. Schweitzer: Ah!) -, zustimmen. (Abg. Dr. Partik-Pablé: Frau Mertel, ich habe nur den Schwemlein nachgemacht! - Abg. Dr. Graf: Sie hat nur den Schwemlein nachgemacht! - Abg. Dr. Partik-Pablé: Da hätten Sie nur den Schwemlein ansehen müssen! - Abg. Dr. Graf: Sie hat dem Schwemlein den Spiegel vorgehalten!)
Und das ist der zweite Teil meiner Ausführungen: die Frage der Sinnhaftigkeit dieses Antrages.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das paßt sehr gut zur gestrigen Debatte um den ORF - die Zukunft des ORF, die wirtschaftliche Basis des ORF -, und ich knüpfe ein wenig an die Worte von Kurator Schieder an, dem ja ganz offensichtlich heute die Zukunft, die wirt
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