Grundsätzlich aber ist es für eine gediegene Ausbildung notwendig, jene Leute, die sich zum Truppenoffizier ausbilden lassen wollen, nicht nur ordentlich auszubilden, sondern auch zu beobachten, ob sie alle Fähigkeiten mitbringen, diesen Posten tatsächlich auszufüllen. Es werden ja jene Truppenoffiziere, die daraus hervorgehen, letztendlich wieder zu Ausbildnern, haben dort die Aufsicht und müssen dafür Sorge tragen, daß die ihnen anvertrauten Damen und Herren auch jene Ausbildung erhalten, die sie möglicherweise zum Überleben brauchen. (Beifall des Abg. Dr. Ofner. )
Ich glaube daher, daß das ein ganz, ganz wichtiger Punkt ist, ein Punkt, den man nicht unterschätzen sollte. Gerade in der Frage der Bundesheer-Beschwerdekommission erleben wir immer wieder, daß dies ein zentraler Punkt ist, und daher messe ich diesem Punkt auch so große Bedeutung bei.
Ich möchte mich deshalb auch dafür aussprechen, den Vorschlag zu unterstützen, der im Heeresgebührengesetz festgemacht ist, daß nämlich Freifahrten ermöglicht werden. Bis jetzt war es ja so, daß, wenn der Verpflichtungszeitraum weniger als ein Jahr betrug, Freifahrten auf Massenbeförderungsmitteln möglich waren. Allerdings wäre es durch die Änderung jetzt zu einer Ungleichheit gekommen. Wenn nämlich der Verpflichtungszeitraum unter einem Jahr läge, hätte der Betreffende nur vier Fahrten zwischen Wohnort und Dienstort. Ich glaube, dies ist also im Sinne der Chancengleichheit und der Gleichbehandlung ein wichtiger Punkt.
Ebenso liegt mir am Herzen, daß wir auch zukünftig gerade den Zeitsoldaten, wenn sie sich länger verpflichten, unser besonderes Augenmerk zuwenden, weil ich glaube – und das haben auch meine Vorredner schon ausgeführt –, daß dies der Ansatzpunkt, Herr Bundesminister, für die zukünftige Ausbildung zum Offizier, für den zukünftigen Bestand unserer Soldaten und unseres Heeres ist. Wir alle haben ja auf unsere Fahnen geheftet, daß wir diesem Bereich jede Unterstützung zukommen lassen wollen.
Wir werden daher diesen beiden Vorschlägen unsere Zustimmung geben, und ich wünsche mir, daß auch zukünftig den Soldaten und den Truppenoffizieren die nötige Aufmerksamkeit gewidmet wird. (Beifall bei SPÖ und ÖVP sowie des Abg. Scheibner. )
19.38
Präsident Dr. Heinrich Neisser:
Es hat sich jetzt noch Herr Bundesminister Dr. Fasslabend zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Bundesminister.19.38
Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend:
Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Die heutige Beschlußfassung über die Luftraumüberwachungspiloten stellt eine Klarstellung dar auf einem Gebiet, das militärisch gesehen von allerhöchster Priorität ist – dies nicht nur deshalb, weil militärische Kampfführung ohne ausreichenden Schutz aus der Luft de facto unwirksam geworden ist, sondern auch deshalb, weil gerade im Luftbereich die kürzeste Vorwarnzeit und damit auch das größte Überraschungsmoment gegeben ist, und weil drittens auf diesem Gebiet auch der größte und rascheste technische Fortschritt stattfindet. Es wird also mit einer Klarstellung der Regelung, was die Bedienungsmannschaft betrifft, zweifellos auch insgesamt für die Verteidigungsfähigkeit des Landes ein sehr wichtiger Schritt gesetzt.Zweitens beschließen Sie heute eine Regelung, die die Zeitsoldaten betrifft. Erst vor wenigen Jahren haben wir den Zeitsoldaten ermöglicht, ein Dienstverhältnis mit der Republik Österreich einzugehen, das den Sicherheitserfordernissen der Betroffenen und den Qualitätsansprüchen des österreichischen Bundesheeres Genüge tut. Wir haben gleichzeitig auch eine Regelung getroffen, die vorsieht, daß das Ausbildungsniveau gesteigert wird, und wir bieten mit der heutigen Regelung die Möglichkeit, daß einerseits die Selektion in diesem Bereich noch besser stattfindet, daß aber auf der anderen Seite der Zeitraum nicht so weit ausgedehnt wird, daß Zeitsoldaten ohne ausreichende Ausbildung – die eben erst mit dem Eingehen eines Dienstverhältnisses stattfindet – in Kontakt mit den Grundwehrdienern kommen und Ausbildungsaufgaben wahrnehmen.