Wir gehen nunmehr in die Tagesordnung ein.
Redezeitbeschränkung
Präsident Dr. Heinz Fischer: In der Präsidialsitzung wurde Konsens über Gestaltung und Dauer der Debatten wie folgt erzielt: Für die Debatte über die beiden Erklärungen der Frau Bundesministerin für Frauenangelegenheiten sowie des Herrn Bundesministers für Umwelt, Jugend und Familie ist eine Redezeit von 1 "Wiener Stunde" in Aussicht genommen. Dies ergibt folgende Redezeiten: 15 Minuten für die SPÖ, 14 Minuten für die ÖVP, 13 Minuten für die Freiheitlichen, sowie je 9 Minuten für das Liberale Forum und die Grünen.
Die Erklärungen der beiden Bundesminister selbst sollen eine Dauer von 10 Minuten nicht überschreiten. Würde diese Redezeit von 10 Minuten überschritten, dann wird die über 10 Minuten hinausreichende Redezeit jeweils den betroffenen Fraktionen angerechnet, das heißt konkret: abgezogen.
Für die auf der Tagesordnung stehenden Verhandlungsgegenstände wurde eine Tagesblockredezeit von 9 "Wiener Stunden" vereinbart, sodaß sich folgende Redezeiten für die Tagesordnung ergeben: SPÖ 135 Minuten, ÖVP 126 Minuten, Freiheitliche 117 Minuten, Liberales Forum und Grüne je 81 Minuten.
Über diesen Vorschlag hat das Hohe Haus zu befinden. Gibt es dagegen Einwendungen? – Das ist nicht der Fall. Dann ist das einstimmig so beschlossen.
1. Punkt
Bericht des Außenpolitischen Ausschusses betreffend den Außenpolitischen Bericht (III-192 der Beilagen) 1998 der Bundesregierung (1816 der Beilagen)
Präsident Dr. Heinz Fischer: Wir gelangen nunmehr zum 1. Punkt der Tagesordnung.
Ein Wunsch nach mündlicher Berichterstattung liegt nicht vor. Damit wurde auf die Berichterstattung verzichtet.
Wir gehen nunmehr in die Beratungen ein.
Zur Geschäftsbehandlung zu Wort gemeldet hat sich Herr Abgeordneter Scheibner. – Bitte.
10.31
Abgeordneter Herbert Scheibner
(Freiheitliche) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Präsident! Es ist derzeit kein Regierungsvertreter auf der Regierungsbank anwesend, auch der Außenminister nicht. Ich ersuche Sie daher, Herr Präsident, die Sitzung kurz zu unterbrechen, bis der Herr Minister auf der Regierungsbank Platz genommen hat. (Abg. Dr. Khol: Der Minister ist unterwegs, er muß jede Sekunde kommen!)10.31
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Gut, dann wird das kein Streitfall sein. Wir warten wenige Sekunden und werden dann in die außenpolitische Debatte eingehen.Ich unterbreche die Sitzung für kurze Zeit.
(Die Sitzung wird um 10.32 Uhr unterbrochen und um 10.33 Uhr wiederaufgenommen.)
Präsident Dr. Heinz Fischer: Ich nehme die unterbrochene Sitzung wieder auf und begrüße den Herrn Bundesminister. (Vizekanzler Dr. Schüssel nimmt auf der Regierungsbank Platz.)
Zu Wort gelangt nun Herr Abgeordneter Scheibner. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 10 Minuten. – Bitte.