Präsident Dr. Heinz Fischer:
Ich wende mich kurz an Herrn Abgeordneten Scheibner, um folgendes klarzustellen: Wenn in diesem Haus jemandem der Vorwurf gemacht wird, er sei ein Lügner, er lüge, er belüge das Haus, gibt es einen Ordnungsruf – ohne jede Ausnahme.Im Falle einer objektivierenden Feststellung, also wenn gesagt wird: Wenn die Behauptung, jemand hätte eine Gage von wo bezogen, aufrechterhalten werde, dann sei das eine Lüge, dann haben wir das einheitlich immer so gehandhabt, daß der subjektive Vorwurf geahndet wird, nicht aber die Feststellung.
Herr Abgeordneter Scheibner! Ich habe Sie so verstanden, daß Sie das urgiert haben, und daher bin ich Ihnen diese Klarstellung schuldig.
Zu Wort gelangt jetzt Herr Abgeordneter Dr. Krüger. Seine Redezeit beträgt 8 Minuten. – Bitte.
15.54
Abgeordneter Dr. Michael Krüger
(Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Bundeskanzler! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Herr Bundeskanzler hat heute hier im Hohen Hause mehrfach erwähnt, wie sehr er dafür dankbar sei, daß er hier sprechen dürfe. Er hat seine Stellungnahme mit den Worten beendet: Herzlichen Dank, daß Sie mir die Gelegenheit gegeben haben, hier Stellung zu nehmen. (Abg. Dr. Antoni: Ein freundlicher Mensch! – Abg. Sophie Bauer: Von Ihnen erwarten wir das nicht!)Herr Bundeskanzler! Wer glaubt Ihnen denn das? Denn das, was Sie jetzt gesagt haben, wie sehr Sie sich gefreut haben, zu den Vorwürfen Stellung nehmen zu können, diese mangelnde Glaubwürdigkeit steht stellvertretend für die Qualität Ihrer Beantwortung und Ihres gesamten Debattenbeitrages. (Beifall bei den Freiheitlichen. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Meine Damen und Herren! Herr Bundeskanzler! Auch wenn Sie sich jetzt den Schweiß wegwischen vor lauter Freude über die Gelegenheit, daß Sie hier reden durften: Sie haben das Wort "Euroteam" nicht ein einziges Mal in Ihrer Stellungnahme erwähnt. Ich stelle dazu fest, Herr Bundeskanzler: Am Dienstag waren Sie körperlich nicht anwesend hier im Hohen Hause, heute sind Sie inhaltlich nicht anwesend. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Ich stelle weiters fest, daß es das Hohe Haus geradezu als Verhöhnung empfinden muß, wenn Sie die Beantwortung der Anfrage pauschal mit wenigen Worten so durchführen: Zu den Fragen 1 bis 9 sage ich dieses und jenes. – Das ist eine Verhöhnung des Hohen Hauses, meine Damen und Herren, und das kann sich dieses Hohe Haus nicht gefallen lassen. (Beifall bei den Freiheitlichen. – Abg. Sophie Bauer: Die Wahrheit vertragen Sie nicht! Das ist es! Die Wahrheit tut Ihnen weh!)
Herr Bundeskanzler! Ich glaube, Sie sind in dieser Sache – wie auch in anderen im übrigen – von Ihren Spin-Doktoren schlecht beraten: Am Dienstag einfach unterzutauchen, am Donnerstag wieder aus der Versenkung aufzutauchen und nach dem Motto "Mein Name ist Hase, ich weiß von nichts!" vorzugehen, dieses Verhalten richtet sich von selbst, Herr Bundeskanzler! (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Es mehren sich in der letzten Zeit auch die kritischen Stimme in den Medien. Diese sagen: Das, was der Herr Bundeskanzler sagt, meint er doch nicht so. – Immer mehr kommt die Bevölkerung und kommen die Wähler darauf, daß das, was er sagt, nicht mit dem übereinstimmt, was er denkt. Das ist ja direkt eine Art virtueller Bundeskanzler, den wir hier haben (Beifall bei den Freiheitlichen), der wie ferngesteuert von seinen Spin-Doktoren hierherkommt und die Frage "Euroteam" mit keinem einzigen Wort erwähnt. Dieses Wort ist Ihnen keinerlei Erwähnung wert, sehr geehrter Herr Bundeskanzler.
Wenn Sie glauben, mit der hervorragenden Ausbildung Ihres Sohnes auf die Tränendrüse drücken zu können, dann darf ich Ihnen sagen, ich glaube Ihnen das alles, daß Ihr Sohn eine hervorragende Ausbildung genossen hat und daß er sie ausgezeichnet absolviert hat. Aber was veranlaßt ihn dann, in einem derart dubiosen Firmengeflecht, im Holdingverein, der für alles