blühen und da und dort sehr viel tun, was niemand sieht, was nicht meßbar und nicht einbringbar ist, und es gibt andere, die wohltönende Reden halten und in Wirklichkeit nichts bewegen.
Sie können das nicht messen, was ein politischer Mandatar an Verantwortung trägt. Der Wähler kann es messen am Ende einer Legislaturperiode und soll es dann beurteilen. Danke. (Beifall beim Liberalen Forum.)
16.01
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Stoisits. Bitte.16.01
Abgeordnete Mag. Terezija Stoisits
(Grüne): Dobar dan, potovane dame i gospodo! Sehr geehrter Herr Präsident! Wenn man dem Herrn Mag. Stadler zuhört und wenn man weiß, daß es um den Fall Brauneder und um den Fall Bauer und um den Fall Pawkowicz und um den Fall Schweitzer und um Herrn Ehrenvorsitzenden Götz geht, dann klingt das wie eine Namenssammlung des Proponentenkomitees für die Abschaffung von Politikerprivilegien. Das sind klingende Namen Götz, Brauneder, Bauer, Pawkowicz, Schweitzer in diesem Fall. Wie recht Sie doch haben, sehr geehrter Herr Mag. Stadler!Schauen Sie doch einmal in Ihre eigenen Reihen, bevor Sie hier Begriffe verwenden wie und das, meine sehr geehrten Damen und Herren, ist ja etwas, das von der rechten Seite immer kommt "in den Rachen schieben". "In den Rachen schieben" haben Sie für eine Angelegenheit verwendet, bei der es darum geht, Leistung, die erwartet wird und honoriert werden soll, einfach abzugelten.
Das ist eine Wortwahl, Herr Mag. Stadler, die uns in der gesamten sogenannten Politikerprivilegiendiskussion und Bezügediskussion vor der österreichischen Bevölkerung noch viel mehr in Mißkredit bringt, als wir schon sind. Unser Image ist am Boden. Und Sie haben nichts anderes zu tun, als dieses Image auch noch zu treten. (Abg. Dr. Graf: Ihr Image ist am Boden!) A ber, Herr Dr. Graf, von Ihnen bin ich eigentlich nichts anders gewöhnt als anders kann ich es nicht sagen; verzeihen Sie, Herr Präsident blöde Zwischenrufe und noch ...
Präsident Dr. Heinz Fischer: Frau Abgeordnete! Ich kann das nicht verzeihen. Bitte, diese Terminologie geht nicht!
Abgeordnete Mag. Terezija Stoisits (fortsetzend): Dann sage ich, Herr Dr. Graf: nicht besonders angebrachte, nicht sehr intelligente Zwischenrufe und dazu der entsprechende Gesichtsausdruck! Feiner kann ich es nicht ausdrücken. (Heiterkeit und Beifall bei den Grünen, dem Liberalen Forum, der SPÖ sowie Abgeordneten der ÖVP.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich weiß nicht, ob Sie sich die Mühe gemacht haben, diesen Entschließungsantrag auch wirklich zu lesen. Da steht nämlich ein interessanter Satz drinnen: "wie sie vom Bundesparteitag der FPÖ am 14. Jänner 1995 in Linz einstimmig beschlossen wurde" nämlich diese 60 000-S-Regelung. Ich bin zusammengezuckt und habe mir gedacht: Um Gottes willen! Wir sind jetzt schon seit 14. Jänner 1995 im Nationalrat säumig. Genau dieselben Leute, die da rechts, die den auch von mir heftig proklamierten weniger schwerwiegenden Einfluß der Sozialpartner hier im Nationalrat sehr begrüßen, die wollen plötzlich, daß wir habtachtstehen vor Beschlüssen des Bundesparteitages der FPÖ. Na das ist vielleicht ein Verständnis von Parlamentarismus!
Ich, meine sehr geehrten Damen und Herren, meine, daß in dem Entschließungsantrag durchaus sinnvolle Sachen stehen, entsprechend auch der Intention der Beiträge der Grünen zur Bezügediskussion während der letzten Monate.
Aber: Herr Dr. Khol und Herr Dr. Kostelka sind die Hauptverantwortlichen. Wir haben ganz schnell hat es damals gehen müssen ein Gesetz beschlossen, das unsere eigenen Bezüge neu regelt. Husch pfusch ist das gegangen. Jeder hat gewußt, welche Tücken drinstecken. Sie von den Freiheitlichen haben das auch kritisiert.