können. Anders sind mir Presseaussendungen, wie sie der Herr Abgeordnete Rosenstingl vorgestern tätigte, nicht erklärbar.
In dieser Presseaussendung des Herrn Rosenstingl wird der Semmering-Basistunnel verteufelt und gleichzeitig der Ausbau der S 6 gefordert. Dies ist für mich reinster Straßenlobbyismus, wo einige wenige ihre Interessen mit allen Mitteln verteidigen. Dabei verwenden sie fadenscheinige wie auch falsche Argumente, um ihre Interessen zu wahren.
Die Notwendigkeit des Semmering-Basistunnels als Teil eines europäischen Hochleistungsnetzes wurde dabei ganz außer acht gelassen, ebenso die Notwendigkeit einer modernen Semmeringstrecke, um die Erfordernisse der Zeit zu erfüllen: Schienenfahrzeuge neuester Technologie brauchen Streckenführungen auf höchstem Niveau. Dies garantieren die von der Bundesregierung beauftragten Planungs- und Schieneninfrastrukturgesellschaften, wie zum Beispiel die HL-AG und auch die Österreichischen Bundesbahnen, die über modernste Techniken für die Realisierung des Schienenausbaues in Österreich verfügen.
Ebenfalls falsch ist die Bezeichnung "Schuldengesellschaft" für das Finanzierungsinstrument der Eisenbahninfrastruktur. Kreditaufnahme für den Bahnbau ist kein Betrug, sondern dadurch werden Werte für viele Jahre und Generationen geschaffen. (Beifall bei der SPÖ.)
Ebenso kritisierte Herr Abgeordneter Blünegger die Brenner Eisenbahngesellschaft. Zu dieser Gesellschaft möchte ich hier nur kurz bemerken, daß diese Gesellschaft deshalb gegründet wurde, um unter anderem von der Europäischen Union leichter Geldmittel für diese so wichtige Transitstrecke zu bekommen.
Meine Damen und Herren! Wenn die Abgeordneten der "F" hier heruntergehen und sich gegen den Semmering-Basistunnel äußern, wie zum Beispiel der Abgeordnete Rosenstingl, wenn sich der Tiroler "F"-Abgeordnete Blünegger gegen die Brennerbasisstrecke ausspricht, dann habe ich einen Verdacht: Sie wollen in Wirklichkeit gar keine Eisenbahn in Österreich! Das ist, glaube ich, die Wahrheit. (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenrufe bei den Freiheitlichen.)
Meine Damen und Herren! Ich bin froh, daß nicht die Verkehrspolitik der Freiheitlichen für die zukünftige österreichische Verkehrspolitik ausschlaggebend ist, sondern die der Bundesregierung, vertreten durch Bundesminister Dr. Rudolf Scholten. (Beifall bei der SPÖ.)
Bundesminister Scholten führt – wie seine Vorgänger – den Weg einer innovativen Verkehrspolitik fort, die vor allem Alternativen zu vergangenen Verkehrskonzepten forciert.
Besonders erwähnenswert sind die Bemühungen des Ministers, eine Optimierung in der Kooperation zwischen den einzelnen Gesellschaften, die mit der Planung der Schieneninfrastruktur beauftragt wurden, zu erzielen, um so möglichst große Synergieeffekte zu erreichen.
Hohes Haus! Wenn Sie nicht nur eine einschränkende Sichtweise haben, sondern über Visionen für eine moderne, zukunftsträchtige Verkehrswegepolitik verfügen, die sowohl wirtschaftlich als auch ökologisch vertretbar ist, so können Sie sicher diesen Entschließungsantrag der "F" nur ablehnen. (Beifall bei der SPÖ.)
18.53
Präsident Dr. Heinrich Neisser:
Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Mag. Schweitzer. – Herr Abgeordneter, Sie haben das Wort. 4 Minuten Redezeit.18.53
Abgeordneter Mag. Karl Schweitzer
(Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Kollege Sigl! Natürlich wollen wir von den Freiheitlichen die Eisenbahn, aber vor allem dort, wo das Sinn macht. (Abg. Koppler: Das weißt du! )Bis heute konnte kein wirklicher Grund genannt werden, wozu dieses Loch durch den Semmering tatsächlich gebraucht wird, wo die Vorteile dieses sehr, sehr teuren Loches tatsächlich liegen. (Zwischenrufe bei der SPÖ.) Fakten werden von allen zur Kenntnis genommen. Herr