NATIONALRAT

 

 

 

            Der   V e r k e h r s a u s s c h u s s   hält Mittwoch, den 20. Juni 2001, um 13 Uhr im Lokal IV Sitzung.

 

 

T A G E S O R D N U N G

 

 

 

 1.)

Bericht des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie über gemeinwirtschaftliche Leistungen der Post und Telekom Austria AG in den Jahren 1998 und 1999 (III-50 d.B.)

 

 2.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz betreffend die Telekommunikation (Telekommunikationsgesetz - TKG) BGBl I Nr. 100/1997, zuletzt geändert durch Bundesgesetz BGBl I Nr. 27/1999, geändert wird (55/A)

(Wiederaufnahme der am 27. Feber 2001 vertagten Verhandlungen)

 

 3.)

Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser und Genossen betreffend Forschungsprogramm über Auswirkungen von GSM-Emissionen (213/A(E))

(Wiederaufnahme der am 27. Feber 2001 vertagten Verhandlungen)

 

 4.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem die Straßenverkehrsordnung 1960 geändert wird (21. StVO-Novelle) (667 d.B.)

 

 5.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Evelin Lichtenberger und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Kraftfahrgesetz 1967 geändert wird (266/A)

 

 6.)

Entschließungsantrag der Abgeordneten Theresia Haidlmayr und Genossen betreffend Erweiterung des § 29b StVO (249/A(E))

 

 7.)

Petition betreffend "Alkoholisierte Lenker gefährden uns alle", überreicht vom Abgeordneten Johann Kurzbauer (1/PET)

 

./.

 

 

 

 8.)

Regierungsvorlage: Europäisches Übereinkommen über die  Hauptlinien des Internationalen Eisenbahnverkehrs (AGC) samt Anlagen, Änderungen der Anlage I, Anhang und Erklärung der Republik Österreich (308 d.B.)

 

 9.)

Entschließungsantrag der Abgeordneten DDr. Erwin Niederwieser und Genossen betreffend den schienenseitigen Ausbau der Brennerachse (348/A(E))

 

 10.)

Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Günther Kräuter und Genossen betreffend die Fassung eines Ministerratsbeschlusses zur Durchsetzung des Semmering-Basistunnels (297/A(E))

 

 11.)

Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Evelin Lichtenberger und Genossen betreffend Erhaltung und Attraktivierung der Ausserfernbahn (362/A(E))

 

 12.)

Regierungsvorlage: Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Republik Ungarn über die Rechtsstellung von Unternehmen, die im Zusammenhang mit der Grenzabfertigung Dienstleistungen erbringen (446 d.B.)

 

 13.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Güterbeförderungsgesetz 1995 geändert wird (668 d.B.)

 

 14.)

Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Evelin Lichtenberger und Genossen betreffend Prüfung und Umsetzung sektoraler LKW-Fahrverbote, insbesondere auf der Inntal-Brennerachse (322/A(E))

 

 15.)

Entschließungsantrag der Abgeordneten Gabriele Heinisch-Hosek und Genossen betreffend Erhöhung der Sicherheitsmaßnahmen bei LKW (349/A(E))

 

 

 

Wien, 2001 06 07

 

 

 

 

Mag. Reinhard   F i r l i n g e r  

 

Obmann