Abgeordneter Johann Loos
(ÖVP): Sehr geehrter Herr Bundesminister! Meine Frage lautet:Welche Ausrüstungsvorhaben des österreichischen Bundesheeres, insbesondere betreffend eine Nachbeschaffung moderner und sicherer Mannesausrüstung, sind in dieser Gesetzgebungsperiode im Laufen?
Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte um Beantwortung, Herr Minister.
Bundesminister für Landesverteidigung Herbert Scheibner: Herr Abgeordneter Loos! Sie wissen, dass es das Ziel dieser Bundesregierung ist, dem österreichischen Bundesheer die notwendige Ausrüstung zu geben, die erforderlich ist, um die Aufträge, die wir unseren Soldaten gestellt haben, auch erfüllen zu können. Neben den Großbeschaffungen – einige wurden heute schon angesprochen –, wie Transportflugzeuge, Abfangjäger, Hubschrauber, gibt es etwa im Bereich der mechanisierten Truppe jetzt gerade den Zulauf des modernen Schützenpanzers "Ulan". Wir haben in dieser Legislaturperiode auch noch vor, eine weitere Tranche für den Radpanzer "Pandur" zu beschaffen.
Hinsichtlich der Ausrüstung der Soldaten – wir müssen uns jetzt den Begriff "Mannesausrüstung" abgewöhnen, weil es immerhin schon sehr erfolgreich auch Damen in Uniform gibt – ist die Erprobung des "Kampfanzuges neu", der ein international hervorragendes Ausrüstungssystem ist, in der Endphase. Ich gehe davon aus, dass wir diesen ab 2003 beschaffen können.
Wir haben Ausrüstung in Beschaffung für die so genannte Crowd and Riot Control, das heißt also Schutzausrüstung für unsere Soldaten, auch für den internationalen Einsatz, etwa bei Checkpoints, bei Demonstrationen et cetera. Wir haben eine weitere Tranche von 20 000 Kampfhelmen, Splitterschutzsystemen und Kugelschutzwesten im Zulauf, sodass sowohl international als auch national ein optimaler Schutz für die Soldaten im Einsatz gewährleistet ist.
Präsident Dr. Heinz Fischer: Wünschen Sie eine Zusatzfrage? – Bitte.
Abgeordneter Johann Loos (ÖVP): Sehr geehrter Herr Bundesminister! Im Rahmen des Assistenzeinsatzes, der unbedingt notwendig ist und der vom Bundesheer auch ausgezeichnet durchgeführt wird, kommt es zu hohen Personalkosten. Daneben wurden aber auch entsprechende Ausrüstungsgegenstände spezieller Art angeschafft, und auch die Abnützung der Ausrüstung und der Ausrüstungsgegenstände ist relativ groß. Wie hoch können Sie ungefähr die zusätzliche Belastung des Verteidigungsbudgets beziffern?
Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte, Herr Minister.
Bundesminister für Landesverteidigung Herbert Scheibner: Herr Abgeordneter! Dieser Schutz der österreichischen Grenzen gegen illegale Einwanderung in Niederösterreich und im Burgenland ist eine wichtige Aufgabe, die das österreichische Bundesheer gemeinsam mit den Kräften des Innenministeriums sehr erfolgreich erfüllt. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Mehr als 2 000 Soldaten sind permanent an der österreichischen Grenze tätig. Wir haben im Vorjahr ein zusätzliches Budget in der Höhe von 100 Millionen Schilling für eine weitere moderne Ausrüstung, für weitere Ausstattung unserer Truppen an der Grenze bekommen. Wir haben vor allem Wärmebildkameras erhalten, um auch in der Nacht und bei Schlechtwetter die Grenze besser überwachen zu können.
Wir haben voriges Jahr etwa 700 Millionen Schilling aus dem eigenen Budget für diese Aufgabe aufgewendet. Diese Aufgabe wird seit Beginn der neunziger Jahre durchgeführt, und ich kann Ihnen sagen, dass das österreichische Bundesheer der öffentlichen Hand sehr viel Geld erspart hat, weil wir diese Aufgabe bis jetzt kostengünstig, effizient aus den eigenen Budgetmitteln be