schuhen durch die Welt zu bewegen als in einem vom Arzt verordneten Rollstuhl, den man ja im Grunde genommen gar nicht braucht.
Alles, was Sie zu diesem Thema gesagt haben, ist blanker Zynismus. Das ist eine Art, mit Menschen umzugehen, wie sie in diesem Parlament bisher nicht stattgefunden hat. Das ist die neue "Qualität".
Herr Staatssekretär! Wenn Sie sagen, die Menschen sollen mehr zum Hausarzt gehen als in die Ambulanz, dann frage ich Sie – und das werden Sie wahrscheinlich aus Ihrer Praxis kennen –: Wer geht denn zum Arzt? Man geht nicht zum Arzt, weil einem fad ist, sondern meist, weil man krank ist. Speziell ältere Leute und behinderte Menschen sind in hohem Maße meist auch in ihrer Bewegungsfreiheit eingeschränkt. Herr Staatssekretär! Sie wissen auch, dass die meisten Hausärzte im Stock wohnen und meist auch ihre Ordination dort haben. Jetzt sagen Sie mir: Soll der Arzt bei mir oder bei anderen Menschen, die Stufen nicht bewältigen können, eine Ferndiagnose vom Fenster herunter machen? Hinauf kann ich nicht. Also bin ich in vielen Fällen gezwungen, in die Ambulanz zu rollen, weil Ambulanzen in der Regel barrierefrei erreichbar sind.
Sie müssen mir jetzt erklären, wo Sie da die soziale Ausgewogenheit sehen, wenn Menschen gezwungen sind, aufgrund ihrer Mobilitätsbehinderung in Ambulanzen zu gehen. Was sagen Sie diesen Menschen jetzt? Vielleicht können Sie das beantworten.
Ich habe damals, als das Ärztegesetz novelliert wurde, einen Antrag betreffend Schaffung von barrierefreiem Zugang zu Arztpraxen eingebracht. Ich bringe diesen Antrag auch heute wieder ein.
Entschließungsantrag
der Abgeordneten Theresia Haidlmayr, Freundinnen und Freunde betreffend Schaffung von barrierefreiem Zugang zu Arztpraxen
Der Nationalrat wolle beschließen:
Die Frau Bundesministerin für soziale Sicherheit und Generationen wird aufgefordert, eine Novellierung des Ärztegesetzes vorzubereiten, welche die barrierefreie Zugänglichkeit der Arztpraxen gemäß ÖNORM B 1600 und § 56 beinhaltet.
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Herr Staatssekretär! Erst dann, wenn wirklich der gleichberechtigte Zugang zu Arztpraxen und zu Ambulanzen gesichert ist, könnten wir darüber diskutieren, ob dieser Kostenbeitrag in der unterschiedlichsten Form – wobei ich gegen diesen Kostenbeitrag bin – überhaupt einer Diskussion wert wäre.
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Frau Abgeordnete! Ihre Redezeit ist erschöpft. Bitte um den Schlusssatz!
Abgeordnete Theresia Haidlmayr (fortsetzend): Sie machen Ihre Zwei-Klassen-Medizin flott und hurtig weiter auf Kosten jener, die Sie angeblich vertreten, nämlich auf Kosten des kleinen Mannes, der kleinen Frau. Aber um die geht es Ihnen schon lange nicht mehr. Das hat die Bevölkerung seit Wochen kapiert. (Beifall bei den Grünen.)
17.24
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Der soeben eingebrachte Entschließungsantrag der Abgeordneten Haidlmayr und Genossen ist genügend unterstützt und steht daher mit in Behandlung.Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Gaugg. – Bitte.