wurde, stimmt schon: Zum Musiktheater darf nur mehr "Volksbefragung" gesagt werden. Das ist Ihr kulturelles Selbstverständnis, aber auch Ihr demokratiepolitisches. (Beifall bei der SPÖ und den Grünen.)
Eines, meine Damen und Herren, wird die Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher in ihrer direktdemokratischen Entscheidung am Sonntag ganz besonders interessieren, nämlich Ihr deklariertes Nein zu einer finanziellen Unterstützung für dieses Musiktheater von Bundesseite. Diese lehnen Sie in diesem Zusammenhang auch ab.
Meine Damen und Herren! Sie deklarieren damit letztendlich, was jetzt auch beschlossen werden soll: 1 000 S als Almosen – ja; auf der anderen Seite: Schaffung von entsprechenden Möglichkeiten, Kultur auszuüben – nein.
Wir haben Ihnen genau zugehört. Vom Herrn Bürgermeister Auer, der gewohnt ist, Verantwortung zu tragen, bis zum Herrn Klubobmann Khol hat sich ein Bekenntnis zum Musiktheater, wie es von Kollegen Auer zum Ausdruck gebracht wurde, verniedlicht zu dem, was in einer Demokratie selbstverständlich ist, nämlich zu einem Bekenntnis zum Ergebnis einer Volksbefragung. (Beifall bei der SPÖ und den Grünen. – Abg. Mag. Schweitzer: Wie stehen Sie zur Demokratie, und zwar zur direkten Demokratie?)
Meine Damen und Herren! Mir tut in diesem Zusammenhang nur einer Leid: der "Linkspopulist" und oberösterreichische Landeshauptmann, der mit Beschluss von Ihnen daran erinnert werden muss, dass eine entsprechende Entscheidung der Bevölkerung auch ernst zu nehmen ist. So weit haben Sie es gebracht! (Beifall bei der SPÖ und den Grünen.)
12.16
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Haigermoser. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 3 Minuten. – Bitte.12.17
Abgeordneter Helmut Haigermoser
(Freiheitliche): Hohes Haus! Meine Damen und Herren! Herr Kostelka, dieser politische Zappelphilipp, den Sie da gespielt haben, ist durchschaut. (Abg. Mag. Kogler: Ist das zur Kulturdebatte, Haigermoser?) Nein, ich habe mich auch deswegen zu Wort gemeldet, weil mich das Hohngelächter getroffen hat, Hohngelächter nicht gegen die Regierungsparteien, sondern als es darum ging, sich für einen Volksentscheid, für den Bürgerwillen einzusetzen, meine Damen und Herren. (Abg. Edlinger: Und deswegen haben Sie gestern dagegen gestimmt, Kollege Haigermoser!) Das ist eine der traurigsten Minuten, die ich jetzt nach 17 Jahren im Parlament hier erleben musste. (Lebhafte Zwischenrufe bei der SPÖ und den Grünen.)Wenn nämlich Ihr Vizekapo Dr. Fischer vor wenigen Tagen, vor wenigen Stunden noch eingemahnt hat, Volksentscheide in Sachen Steuern durchzuführen, und Sie dann im gleichen Atemzug, wenn es darum geht, einen Volksentscheid in Oberösterreich, in einem Bundesland anzuerkennen, in Hohngelächter ausbrechen, dann wage ich zu behaupten, dass Sie keine Demokraten sind, meine Damen und Herren! (Beifall bei den Freiheitlichen. – Abg. Nürnberger: Weil es eine Selbstverständlichkeit sein muss! Eine Selbstverständlichkeit!)
Das Theater, das Sie heute aufgeführt haben, nahtlos anschließend an die Champagnerreisen Ihres Parteivorsitzenden, der wieder einmal vermeint hat, sich mit verschmitztem Lächeln über seine Vernaderungsreisen in Gesamteuropa hinwegturnen zu können, hat mich nachdenklich gemacht. (Abg. Dr. Petrovic – dem Redner ein Taschentuch aufs Rednerpult legend –: Weil es so traurig ist!) Uns ist auch klar geworden, dass die vereinigte Linke, bestehend aus Grünen und Sozialdemokraten – Khol hat es richtig angesprochen; passen Sie auf, dass Sie nicht zu einer Sektierergruppe werden (Abg. Dr. Gusenbauer: So wie der Pühringer!) –, eigentlich das Unvermögen leitet, anzuerkennen, dass eine demokratische Regierung in diesem Lande, demokratisch gewählt, Weichenstellungen vornimmt, die keine linken mehr sind, meine Damen und Herren.