So zum Beispiel wurde es Frauen gegenüber sehr wohl als zumutbar angesehen, nach eineinhalb Jahren Karenz dem Arbeitsmarkt ganztags zur Verfügung zu stehen – andernfalls wurde ihnen das Arbeitslosengeld gestrichen. Es gab etliche solcher Fälle. Daher bin ich froh darüber, dass wir ab 1. Jänner 2002 das Kinderbetreuungsgeld einführen werden, sodass es den Frauen möglich sein wird, wenn sie wollen, zwei Jahre lang zu Hause zu bleiben, ihnen jedoch die Entscheidung freigestellt wird, vielleicht doch früher beziehungsweise nicht gleich voll in den Arbeitsprozess einzusteigen. Nochmals: Wenn die Frauen das wollen.
Es soll aber bitte nicht so sein, Herr Bundesminister – das ist mir ein besonderes Anliegen –, dass bei diesen Frauen bei den Weiterbildungsmaßnahmen gespart wird. Das sage ich jetzt vor allem in Bezug auf jene Frauen, die im Jahre 2001 durch die Streichung des Weiterbildungsgeldes gewissermaßen in ein "Loch" hineinfallen und unter Umständen ihren Arbeitsplatz verlieren.
Ich meine, man sollte unsererseits diese Frist dazu nutzen, verstärkt auf eine Höherqualifizierung dieser Frauen hinzuarbeiten und Fortbildungsmaßnahmen anzupeilen.
Eine Regelung hinsichtlich der Zumutbarkeit sollte diese Bundesregierung auch in einem anderen Bereich angehen, war es doch bisher so, dass es Arbeitslosen gegenüber als nicht zumutbar erachtet wurde, eine schlechter qualifizierte Arbeit anzunehmen, weil sie sich dadurch Nachteile eingehandelt hätten. – Ich hoffe jedenfalls, dass sich die derzeitige positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt fortsetzen wird. Und dann, Herr Bundesminister, wird es ein Gebot der Stunde sein, noch bestehende Ressourcen auf dem Arbeitsmarkt besser – jedenfalls besser, als das bisher der Fall war – zu nützen, gerade eben in Zeiten der Hochsaison. Das wird dann der Tourismuswirtschaft insgesamt – und selbstverständlich auch dem österreichischen Steuerzahler – zugute kommen. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
19.58
Präsident Dr. Werner Fasslabend:
Zu Wort gelangt nun Herr Bundesminister Dr. Bartenstein. – Bitte.19.58
Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Dr. Martin Bartenstein:
Herr Präsident! Hohes Haus! Aus Aktualitätsgründen, sehr geehrte Frau Abgeordnete Haller, möchte ich Bezug nehmen auf die von Ihnen zuvor gemachten Bemerkungen hinsichtlich der Saisonier-Verordnungen. Ursprünglich habe ich, nach Rücksprache mit den begutachtenden Stellen und auch auf Grund der Vorschläge des AMS, 3 570 solcher Saisoniers bewilligt, und zwar schon – das stellt ein Abgehen von der im Vorjahr geübten Praxis dar – mit Anfang November.Da man für diese Wintertourismus-Saison – zumindest vor dem traurigen Ereignis in Kaprun und wohl auch, weil man noch nicht wusste, dass der Winter heuer bei uns etwas später Einzug halten wird – sehr große Erwartungen hatte, meinte man vor allem in Tirol und Salzburg, mit der bisherigen Zahl an Arbeitskräften nicht das Auslangen finden zu können.
Da geht es wirklich nicht um Lobbyisten, und es geht es auch nicht um einseitige Interessen von Hoteliers auf der einen oder um solche der Tourismus-Gewerkschafter auf der anderen Seite. Meiner Ansicht nach gibt es dazu eine sehr ausgewogene Expertise einer Landesgeschäftsstelle des AMS. Diese ist übrigens sozialpartnerschaftlich besetzt und ist daher, wie ich meine, über jeden Zweifel erhaben. Und auf Basis deren Vorschläge sowie auf Basis der Empfehlungen meiner hiefür zuständigen Sektion habe ich heute eine so genannte Nachtragsverordnung erlassen, mit der 2 160 weitere Saisoniers bewilligt werden; dies im Übrigen im Einvernehmen mit Frau Tourismus-Staatssekretärin Mares Rossmann. Jedenfalls hoffe ich, dass jetzt auch in Bezug auf verschiedenste Notwendigkeiten betreffend Schi-WM in St. Anton das Auslangen gefunden werden kann. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Es gilt das aber jetzt nicht nur für Salzburg oder Tirol, sondern auch für die meisten anderen Bundesländer – es ist mir durchaus bewusst, dass Saisoniers inländische, österreichische Arbeitskräfte nicht verdrängen sollen; das ist nicht nur nicht das Ziel, sondern das soll vermieden werden –: Dabei geht es doch bitte darum, Tourismusbetrieben rasch dringend be