natürlich die Motivation und die Leistungsfähigkeit unserer Unternehmen. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir werden dem Budget 2001 sehr gerne zustimmen. (Neuerlicher Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
20.59
Präsident Dr. Werner Fasslabend:
Zu Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.Wir gelangen damit zur Abstimmung über die Beratungsgruppe IX des Bundesvoranschlags für das Jahr 2001.
Diese umfasst die Kapital 63 und 64 des Bundesvoranschlags in 310 der Beilagen in der Fassung des Spezialberichts in 370 der Beilagen.
Dazu haben die Abgeordneten Dr. Trinkl, Mag. Trattner und Genossen einen Abänderungsantrag eingebracht, der sich auf einige finanzgesetzliche Ansätze des Kapitels 64, auf die Änderung der Bezeichnung des Ausgaben- und Einnahmenparagraphen 6450 sowie die dadurch bedingten Änderungen der Summenbeträge bezieht.
Da nur dieser eine Antrag vorliegt, lasse ich sogleich über die Beratungsgruppe IX – diese umfasst die Kapitel 63 und 64 des Bundesvoranschlags in 310 der Beilagen – in der Fassung des Spezialberichtes in 370 der Beilagen unter Berücksichtigung des Abänderungsantrags der Abgeordneten Dr. Trinkl, Mag. Trattner und Genossen abstimmen.
Ich bitte jene Damen und Herren, die ihre Zustimmung erteilen, um ein entsprechendes Zeichen. – Ich stelle fest: Das ist die Mehrheit und damit angenommen.
Gemäß § 55 Abs. 5 GOG schlage ich vor, die Abstimmung über den bei der Verhandlung der Beratungsgruppe IX des Bundesfinanzgesetzes eingebrachten Entschließungsantrag sogleich vorzunehmen.
Wird dagegen eine Einwendung erhoben? – Das ist nicht der Fall.
Wir kommen daher zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Schwemlein und Genossen betreffend Programm zur Bewältigung des Unglücks in Kaprun.
Ich bitte jene Damen und Herren, die für diesen Entschließungsantrag sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist die Minderheit und damit abgelehnt. (Abg. Dr. Khol: Der Schwemlein ist ja gar nicht da!)
Die Tagesordnung ist erschöpft.
Einlauf
Präsident Dr. Werner Fasslabend: Ich gebe noch bekannt, dass in der heutigen Sitzung die Selbständigen Anträge 331/A bis 333/A eingebracht wurden.
Ferner sind die Anfragen 1587/J bis 1604/J eingelangt.
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Die nächste Sitzung des Nationalrates berufe ich für Donnerstag, den 30. November 2000, 9 Uhr, mit folgender Tagesordnung ein: