Glawischnig, Kurt Grünewald, Werner Kogler, Evelyn Lichtenberger, Ulrike Lunacek, Karl Öllinger, Madeleine Petrovic, Peter Pilz und Terezija Stoisits. Ein Dankeschön kann man hier auch weiterleiten! (Abg. Ing. Westenthaler: Skandal!)
Oder ein Interview der
Abgeordneten Stoisits in der Marburger Tageszeitung “Vecer”, in dem sie sagt, sie gruppiere die FPÖ-Wähler in alte Nazis und Extremisten, Opfer der Modernisierung. Oder: ÖVP-Chef Wolfgang Schüssel wehre sich “wie ein Milošević”, indem er verkünde, “die ganze böse Welt ist gegen uns und wir Kleinen müssen leiden”. – Das entstammt einem Interview mit Abgeordneter Stoisits in der Marburger Zeitung “Vecer”.Und weil Herr Obmann Van der Bellen vorhin gar so ratlos und unwissend dreingeschaut hat, als die Erstrednerin ihn auf seine Reaktion in der Pressestunde angesprochen hat: Es war die deutliche Frage nach seiner Reaktion auf Joschka Fischer. Und die einzige Antwort, die wir gehört haben: Ja mein Gott, es war die Ausübung des Demonstrationsrechts.
Herr Professor Van der Bellen! Da hätte ich mir von Ihnen auch etwas anderes erwartet, denn wir wissen ganz genau, worum es geht. Man kann sich nicht nur gemütlich zurücklehnen und sagen: Das war einfach nur die Ausübung des Demonstrationsrechts.
Ein Dankeschön möchte ich an all jene weitergeben, die das unterstützen, an all jene, die das fördern, und an all jene, die heute hier darüber lachen. Ein Dankeschön dafür, dass sich Menschen fürchten: Eine 80-jährige Frau wollte zu einer FPÖ-Veranstaltung gehen und konnte nicht durch die Demonstranten durchkommen. Ein Ehepaar nahm sie in die Mitte und wollte sie mitnehmen. Was war das Ergebnis? – Der ältere Herr wurde krankenhausreif geprügelt, die Frau gewürgt, die 80-Jährige erlitt einen Schock.
Oder: das Auto eines Studenten, das in der Schlösselgasse geparkt war: Es wurde durch Farbbeutel beschädigt – das wird ihm nicht ersetzt – und wird natürlich nicht repariert. Er muss das selbst finanzieren.
Oder: Danke für die vielen Wandbeschmierungen! Das geht so weit, dass sich manche nicht mehr anders zu helfen wissen, als eine Prämie für Hinweise auf die Täter auszusetzen. Das wissen wir zum Beispiel vom medizinischen Labor in der Westbahnstraße; da wurde eine Prämie in Höhe von 5 000 S ausgesetzt. Danke schön, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kollegen von Rot und Grün!
Wir haben eines gesagt, und das wurde gestern auch hier im Parlament klar und deutlich gesagt: Gewalt ist immer abzulehnen, ob sie von links oder von rechts kommt! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP sowie des Abg. Schwemlein. ) Aber die Fakten, die wir hier haben, zeigen eines klar und deutlich: Was in Österreich jetzt an Gewalt passiert, das kommt von links! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
16.01
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Öllinger zu Wort gemeldet. Ich bitte, die einschlägigen Bestimmungen der Geschäftsordnung zu beachten. (Abg. Öllinger – auf dem Weg zum Rednerpult –: Selbstverständlich, Herr Präsident!)16.01
Abgeordneter Karl Öllinger
(Grüne): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Abgeordnete Zierler hat in ihrem Debattenbeitrag tatsachenwidrig behauptet, die von ihr genannten Abgeordneten hätten dem "TATblatt" zu den Demonstrationen gratuliert.Ich stelle richtig: Die Danksagung der grünen Abgeordneten war an die TeilnehmerInnen der Donnerstagsdemonstration gerichtet. (Abg. Zierler: Das war das "TATblatt"!)
"Liebe TeilnehmerInnen der Donnerstagsdemonstrationen!" – das ist das Flugblatt-Original, auch wenn Sie es mir nicht glauben. (Abg. Ing. Westenthaler: Das war das Terror-Tatblatt!) Es ist ausdrücklich auch in dem Aufruf enthalten – das hat Frau Abgeordnete Zierler vergessen, oder es ist ihr beim Vorlesen entfallen –, dass es den DemonstrantInnen gelungen ist, den