Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 56. Sitzung / Seite 233

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Präsident Dr. Heinz Fischer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Pumberger. Er hat das Wort.

22.40

Abgeordneter Dr. Alois Pumberger (Freiheitliche): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Schwierig war es, dass wir heute hier stehen und eine Lösung anbieten können, mit der alle Betroffenen zufrieden sein können, vor allem 2 Millionen Menschen auf dem Lande. Ich bedanke mich daher herzlich beim Herrn Staatssekretär, der mit seinem Team in den Verhandlungen ein Sitzvermögen und eine Geduld an den Tag legte, wie ich es bisher noch nicht beobachtet habe. Herr Staatssekretär, vielen Dank! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP. – Abg. Ing. Westenthaler: Hoch! Vivat!)

Mit der Unterstützung von Bundesminister Haupt ist es gelungen, in stunden-, nächte-, ja wochenlangen Verhandlungen die Streitparteien, zwei Interessenvertretungen, an einen Tisch zu bringen. Es war notwendig, weil die Zeit drängte, einen Initiativantrag einzubringen. Daher kann ich nicht sagen, Khol ist der Retter der Hausapotheker. Khol – Westenthaler, Westenthaler – Khol, von beiden wurde mit beiden Präsidenten der Kammern gesprochen. – Gleich, gleich, mit dem Applaus noch ein bisschen warten! Es wird gut sein für sie beide, denn sie haben es sich verdient, dass wir applaudieren! (Beifall der Abgeordneten Haigermoser und Schwarzenberger. )

Sie haben die Initiative gesetzt. Wäre das nicht geschehen, dann wären in kürzester Zeit Hunderte Hausapotheker und Hunderte Apotheker in einem gesetzesfreien Raum gestanden, ein Tohuwabohu wäre entstanden, und die Versorgung mit Arzneimitteln und auch die medizinische Versorgung auf dem Land wäre in großen Regionen, in großen Gebieten zusammengebrochen. (Abg. Achatz: Kollege Krüger hat schon ...!) Daher ist es gelungen, ... (Abg. Ing. Westenthaler: Das war ein Verdienst von Krüger!)

Es waren Teile der FPÖ – und ganz wesentlich Herr Kollege Krüger – Frühwarner. Angesichts der Regelung von damals – 1997, 1998 –, die die SPÖ zusammenzimmerte, warnte er schon und sagte: Das wird niemals halten. (Abg. Schwemlein: Du hast eh nicht ...!) Ich verspreche euch, der Verfassungsgerichtshof wird es euch zurückschmettern.

Was war die Folge? – Es ist so eingetreten. (Abg. Haigermoser: Husch-pfusch! Nur gut, dass sie nicht mehr in der Regierung sind!) Wir Freiheitlichen haben das damals schon erkannt. Jetzt ist eine Lösung da, Nägel mit Köpfen wurden gemacht. (Beifall bei den Freiheitlichen. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Herr Kollege Kräuter stand hier vor mir als Vorredner, als Erstredner der SPÖ (Abg. Schwemlein: Als Nachredner kann er nicht vor Ihnen dort stehen!), und wusste nicht mehr, wie er seine ehemalige Linie hier noch verteidigen sollte. Geschrien haben Sie Zeter und Mordio, gemeinsam mit vielen Apothekern und mit manchen Ärzten, angesichts dessen, was die Regierungsparteien hier "verbrechen" werden! Sie fahren drüber über die Apotheker, haben Sie gesagt. – Nichts ist gewesen!

Ordentlich verhandelt haben wir, ein ordentliches Ergebnis haben wir zustande gebracht. Die Apotheker sind zufrieden, die Ärzte sind zufrieden, 2 Millionen Patienten sind zufrieden, der Herr Staatssekretär ist zufrieden – und ich glaube, Herr Präsident Fischer auch! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP. – Abg. Dr. Khol: Nur der Kräuter ist nicht zufrieden! Weil er ein Vulgärmarxist ist!)

22.44

Präsident Dr. Heinz Fischer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Rasinger. – Bitte.

22.44

Abgeordneter Dr. Erwin Rasinger (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Fast habe ich mir gedacht, es wird eine sehr langweilige Debatte


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