die Sie sich selbst hinter die Ohren schreiben müssen, meine Damen und Herren von der SPÖ! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen. – Abg. Dietachmayr: Wer wollte die 0,5 Promille am meisten verhindern? – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.)
All diese ungelösten Probleme können nicht in hundert Tagen gelöst werden, und deshalb sind Ihre Vorwürfe völlig unglaubwürdig, Herr Kollege! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
23.51
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Das waren jetzt 7 Minuten. – Jetzt gelangt Frau Abgeordnete Lichtenberger zu einer tatsächlichen Berichtigung zu Wort. (Abg. Haigermoser – in Richtung Grüne –: Sie wollen 35 S für einen Liter Benzin! Die Pendler werden sich bei Ihnen bedanken!)23.51
Abgeordnete Dr. Evelin Lichtenberger
(Grüne): Herr Abgeordneter Kukacka hat mich in seiner Rede als Schutzpatronin von DrogenlenkerInnen bezeichnet. – Ich halte das für eine persönliche Beleidigung, die sich auf Grund des Textes meines Antrages widerlegen lässt, in welchem sehr wohl konkrete und klare Maßnahmen gegen Drogen am Steuer gefordert werden! (Abg. Haigermoser: Eine unpersönliche Beleidigung gibt es nicht!)Herr Abgeordneter! Ich verlange von Ihnen, dass Sie sich bei mir entschuldigen! (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ. – Abg. Haigermoser: Pirklhuber soll sich bei den Österreichern entschuldigen! – Abg. Ing. Westenthaler: Pirklhuber hat gesagt, dass Österreich ein "Schweinestall" ist, und er hat sich nicht entschuldigt! – Abg. Dr. Khol – in Richtung der sich zu ihrem Sitzplatz begebenden Abg. Dr. Lichtenberger –: Ordnungsrufe werden vom Präsidenten erteilt und nicht von Ihnen!)
23.52
Präsident Dr. Heinz Fischer
(das Glockenzeichen gebend): Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Firlinger. Er hat das Wort.23.52
Abgeordneter Mag. Reinhard Firlinger
(Freiheitliche): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Vizekanzler! Frau Bundesminister! Hohes Haus! Frau Kollegin Lichtenberger, mimen Sie hier nicht die Betroffene! Das ist unglaubwürdig! Bitte glauben Sie mir: Das ist unglaubwürdig bis lächerlich! Das ist ein unwürdiges Schauspiel! (Beifall bei den Freiheitlichen. – Abg. Dr. Lichtenberger: Das, was Sie aufführen, ist mehr als unglaubwürdig!)Frau Kollegin! Wir können Ihnen nämlich den Spiegel unter die Nase halten! (Zwischenruf des Abg. Öllinger. ) Sie sind immer dafür eingetreten, dass diejenigen, die Drogen konsumieren, sei es zu Hause oder am Steuer, möglichst ungeschoren davonkommen! Bleiben wir bitte bei der Wahrheit! (Abg. Dr. Lichtenberger: Weisen Sie mir das nach, Herr Kollege!) Spielen Sie hier nicht die Betroffene! Dann müssten Sie nämlich besser schauspielern können! Lernen Sie das einmal, dann nehmen wir Ihnen vielleicht ein bisschen mehr ab! Aber so sicherlich nicht! (Neuerlicher Zwischenruf der Abg. Dr. Lichtenberger. )
Frau Kollegin Lichtenberger! Man braucht sich ja nur Ihren Antrag genau zu Gemüte führen. Wovon ist darin die Rede? – Sie sagen, dass man auf Drogen überprüfen muss, weil das vielleicht doch ein Problem ist. Gleichzeitig geht es Ihnen aber um etwas anderes: Sie wollen wieder eine Promillediskussion beziehungsweise Alkoholdebatte führen. Sie wollen die Debatte um Drogen auf eine neuerliche Alkoholdebatte ummünzen, und da machen wir nicht mit! Daher reagieren Sie als die Betroffene. Das ist die Wahrheit! Das sind die wahren Hintergründe, Frau Kollegin! (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP. – Zwischenrufe bei den Grünen.)
Kollege Eder! Ich schätze es, dass sich die sozialdemokratische Fraktion zu einer Drei-Parteien-Zustimmung bekannt hat, wenn auch wohl ein bisschen der Not gehorchend. Ich weiß schon, dass das nicht so ganz freiwillig war! Immerhin: Es gibt diesbezüglich auch in der SPÖ geteilte Meinungen, und ich billige Kollegen Eder zu, dass er es ernst meint. Allerdings brauchen wir die