NATIONALRAT

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M I T T E I L U N G

Die für Mittwoch, den 18. Jänner 2006, um 10 Uhr anberaumte Sitzung des V e r k e h r s a u s s c h u s s e s mit der Tagesordnung

1.)
Antrag der Abgeordneten Klaus Wittauer, Dipl.-Ing. Hannes Missethon, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Führerscheingesetz geändert wird (9. FSG-Novelle) (757/A)

2.)
Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Bundesstraßen-Mautgesetz 2002, das ASFINAG-Gesetz und das ASFINAG-Ermächtigungsgesetz 1997 geändert werden (1262 d.B.)

3.)
Antrag der Abgeordneten Anton Heinzl, Kolleginnen und Kollegen betreffend die sofortige Realisierung der S34 (Traisentalschnellstraße) (612/A(E))

4.)
Bürgerinitiative betreffend "Die Verhinderung der S7 südlich der Lafnitz" (20/BI)

5.)
Antrag der Abgeordneten Dr. Evelin Lichtenberger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Eindämmung der Bundesausgaben für Landesstraßen (90/A(E))
(Wiederaufnahme der am 15. Oktober 2003 vertagten Verhandlungen)

6.)
Antrag der Abgeordneten Dkfm. Dr. Hannes Bauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend vierspurigen Ausbau der B 303 bzw. E 59 (242/A(E))
(Wiederaufnahme der am 15. Feber 2005 vertagten Verhandlungen)

7.)
Antrag der Abgeordneten Kurt Eder, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesstraßengesetz 1971 geändert wird (342/A)
(Wiederaufnahme der am 15. Feber 2005 vertagten Verhandlungen)

8.)
Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Doppelmaut im Lungau (357/A(E))
(Wiederaufnahme der am 22. Juni 2005 vertagten Verhandlungen)

9.)
Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Berücksichtigung der Meinung der Bevölkerung zum geplanten Bau der Autobahn A3 im Raum Wulkaprodersdorf durch Änderung des Bundesstraßengesetzes (681/A(E))
(Wiederaufnahme der am 22. September 2005 vertagten Verhandlungen)

10.)
Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Berücksichtigung der Meinung der Bevölkerung zum geplanten Bau der Schnellstraße S7 im Raum Oststeiermark-Südburgenland durch Änderung des Bundesstraßengesetzes (687/A(E))
(Wiederaufnahme der am 22. September 2005 vertagten Verhandlungen)

./.

11.)
Bürgerinitiative betreffend "Gegen den Ausbau der B 303 als Schnellstraße und in Folge als zukünftige Autobahn" (17/BI)
(Wiederaufnahme der am 15. Feber 2005 vertagten Verhandlungen)

12.)
Regierungsvorlage: Protokoll über den Beitritt der Europäischen Gemeinschaft zum Internationalen Übereinkommen vom 13. Dezember 1960 über Zusammenarbeit zur Sicherung der Luftfahrt "EUROCONTROL" entsprechend den verschiedenen vorgenommenen Änderungen in der Neufassung des Protokolls vom 27. Juni 1997 samt Schlussakte (1260 d.B.)

13.)
Regierungsvorlage: Protokoll zur Neufassung des Internationalen Übereinkommens vom 13. Dezember 1960 über Zusammenarbeit zur Sicherung der Luftfahrt "EUROCONTROL" entsprechend den verschiedenen vorgenommenen Änderungen samt Zusatzprotokoll und Schlussakte (1261 d.B.)

14.)
Antrag der Abgeordneten Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Behindertenparkplätze bei Arztpraxen (657/A(E))

15.)
Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Initiative zum Ausbau der Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) und zur weiteren Professionalisierung der IKT-Politik in Österreich (599/A(E))

findet nicht im Lokal III, sondern im Lokal VIII statt.

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Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 2 bis 11 sowie 12 und 13 jeweils unter einem zu verhandeln.

Wien, 2006 01 12

1.)	Antrag der Abgeordneten Klaus Wittauer, Dipl.-Ing. Hannes Missethon, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Führerscheingesetz geändert wird (9. FSG-Novelle) (757/A)
2.)	Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Bundesstraßen-Mautgesetz 2002, das ASFINAG-Gesetz und das ASFINAG-Ermächtigungsgesetz 1997 geändert werden (1262 d.B.)
3.)	Antrag der Abgeordneten Anton Heinzl, Kolleginnen und Kollegen betreffend die sofortige Realisierung der S34 (Traisentalschnellstraße) (612/A(E))
4.)	Bürgerinitiative betreffend "Die Verhinderung der S7 südlich der Lafnitz" (20/BI)
5.)	Antrag der Abgeordneten Dr. Evelin Lichtenberger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Eindämmung der Bundesausgaben für Landesstraßen (90/A(E)) (Wiederaufnahme der am 15. Oktober 2003 vertagten Verhandlungen)
6.)	Antrag der Abgeordneten Dkfm. Dr. Hannes Bauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend vierspurigen Ausbau der B 303 bzw. E 59 (242/A(E)) (Wiederaufnahme der am 15. Feber 2005 vertagten Verhandlungen)
7.)	Antrag der Abgeordneten Kurt Eder, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesstraßengesetz 1971 geändert wird (342/A) (Wiederaufnahme der am 15. Feber 2005 vertagten Verhandlungen)
8.)	Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Doppelmaut im Lungau (357/A(E)) (Wiederaufnahme der am 22. Juni 2005 vertagten Verhandlungen)
9.)	Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Berücksichtigung der Meinung der Bevölkerung zum geplanten Bau der Autobahn A3 im Raum Wulkaprodersdorf durch Änderung des Bundesstraßengesetzes (681/A(E)) (Wiederaufnahme der am 22. September 2005 vertagten Verhandlungen)
10.)	Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Berücksichtigung der Meinung der Bevölkerung zum geplanten Bau der Schnellstraße S7 im Raum Oststeiermark-Südburgenland durch Änderung des Bundesstraßengesetzes (687/A(E)) (Wiederaufnahme der am 22. September 2005 vertagten Verhandlungen) ./.
11.)	Bürgerinitiative betreffend "Gegen den Ausbau der B 303 als Schnellstraße und in Folge als zukünftige Autobahn" (17/BI) (Wiederaufnahme der am 15. Feber 2005 vertagten Verhandlungen)
12.)	Regierungsvorlage: Protokoll über den Beitritt der Europäischen Gemeinschaft zum Internationalen Übereinkommen vom 13. Dezember 1960 über Zusammenarbeit zur Sicherung der Luftfahrt "EUROCONTROL" entsprechend den verschiedenen vorgenommenen Änderungen in der Neufassung des Protokolls vom 27. Juni 1997 samt Schlussakte (1260 d.B.)
13.)	Regierungsvorlage: Protokoll zur Neufassung des Internationalen Übereinkommens vom 13. Dezember 1960 über Zusammenarbeit zur Sicherung der Luftfahrt "EUROCONTROL" entsprechend den verschiedenen vorgenommenen Änderungen samt Zusatzprotokoll und Schlussakte (1261 d.B.)
14.)	Antrag der Abgeordneten Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Behindertenparkplätze bei Arztpraxen (657/A(E))
15.)	Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Initiative zum Ausbau der Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) und zur weiteren Professionalisierung der IKT-Politik in Österreich (599/A(E))