NATIONALRAT
 
 
 
            Der   W i r t s c h a f t s a u s s c h u s s   hält Freitag, den 29. April 2005, um 10 Uhr im Lokal VIII Sitzung.
 
 

T A G E S O R D N U N G
 
 
 

 1.)

Bericht des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über die Lage der Tourismus- und Freizeitwirtschaft in Österreich 2003 (III-117 d.B.)
 

 2.)

Bericht des Bundesministers für Finanzen und des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit betreffend die Förderung von Klein- und Mittelbetrieben aufgrund der Entschließung des Nationalrates vom 10. Juli 2002, E 151-NR/XXI. GP (III-119 d.B.)
 

 3.)

Bericht des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über die Situation der kleinen und mittleren Unternehmungen der gewerblichen Wirtschaft 2002/03 (III-121 d.B.)
 

 4.)

Tätigkeitsbericht des Bundesvergabeamtes und der Bundes-Vergabekontrollkommission über den Zeitraum Jänner bis Dezember 2003, vorgelegt vom Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit (III-124 d.B.)
 

 5.)

Bericht des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit zum EU-Arbeitsprogramm 2005 (III-129 d.B.)
 

 6.)

Jahresbericht 2004 der Energie-Control GmbH, vorgelegt vom Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit (III-142 d.B.)
 

 7.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetz geändert wird (852 d.B.)
 

 8.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Patentgesetz 1970, das Patentverträge-Einführungsgesetz, das Gebrauchsmustergesetz, das Halbleiterschutzgesetz und das Sortenschutzgesetz 2001 geändert werden (Biotechnologie-Richtlinie - Umsetzungsnovelle) (615 d.B.)

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 9.)

 
 
Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Außenhandelsgesetz 2005 - AußHG 2005 erlassen und das Kriegsmaterialgesetz geändert wird (798 d.B.)
 

 10.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Betriebliche Mitarbeitervorsorgegesetz, das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das Landarbeitsgesetz 1984, das Insolvenz-Entgeltsicherungsgesetz und das Einkommensteuergesetz 1988 geändert werden (853 d.B.)
 

 11.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem ein Dienstleistungsscheckgesetz (DLSG) erlassen wird sowie das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das Arbeitsmarktpolitik-Finanzierungsgesetz, das Einkommensteuergesetz 1988 und das Arbeits- und Sozialgerichtsgesetz geändert werden (856 d.B.)
 

 
 

Wien, 2005 04 19
 
 
 

 

          Dr. Reinhold   M i t t e r l e h n e r  

 

          Obmann


                                                                                                                                                     
 
 

A v i s o


 
 
           Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 10 und 11 erst nach Ende des Ausschusses für Arbeit und Soziales, der für 29. April 2005 (von 10 bis 13 Uhr) anberaumt ist, zu behandeln.
 
 
           Eine weitere Sitzung ist für Donnerstag, den 30. Juni 2005, um 9 Uhr vorgesehen.