diesbezüglich in der Regierung unterschiedliche Auffassungen gibt, man schwankt zwischen acht und sechs Monaten.
Wir sind für sechs
Monate, wenn Sie die Kraft haben, das gesetzlich zu verankern. Wir sind auch
dafür, dass das Bundesheer finanziell gesehen jene Ausstattung bekommt, um eine
gute Bewaffnung und Ausrüstung zu gewährleisten. Wir sind nicht auf Ihrer
Seite, wenn Sie meinen, durch überteuerte Flugzeugkäufe, die in dieser Qualität
niemand von uns braucht, Budgetvorgriffe vornehmen zu müssen, die das
Bundesheer in den nächsten 20 Jahren immens belasten werden. (Beifall
bei der SPÖ.)
14.25
Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Abgeordneter Schöls spricht jetzt 2 bis 3 Minuten. – Bitte.
14.25
Abgeordneter
Alfred Schöls (ÖVP): Herr Präsident!
Herr Bundesminister! Hohes Haus! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Rekrutinnen
und Rekruten Ahnungslos“ auf der linken Reichshälfte! (Heiterkeit bei der ÖVP und den Freiheitlichen.) Meine sehr
geschätzten Damen und Herren! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer! Vor allem hier an
jene jungen Männer, die bald Dienst im österreichischen Bundesheer oder
vielleicht als Zivildiener leisten werden: Ich darf euch versichern, dass diese
Bundesregierung, dieser Bundesminister, alles daransetzt, dass wir unserer
Verantwortung gerecht werden. (Abg. Brosz:
... arrogant ... präpotent!)
Ich möchte mich bei den Soldatinnen und Soldaten, die sowohl im Inland als auch im Ausland im Einsatz sind, herzlich bedanken. Sie haben es sich nicht verdient, dass sie tagein, tagaus in Österreich demotiviert sind – demotiviert werden durch Oppositionspolitiker, während sie für die Reputation der Republik Österreich im Ausland im Einsatz sind. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Herr Bundesminister, ich möchte mich aber auch
bei Ihnen herzlich bedanken, denn die Strukturreform im österreichischen
Bundesheer ist zweifelsohne nicht leicht. Gerade da kommt das Herz eines
echten Sozialpolitikers – ich bin versucht, zu sagen, eines ÖAABlers von
echtem Schrot und Korn – durch, bewiesen dadurch, dass sozialpartnerschaftliche
Verhandlungen mit den Personalvertretern und Gewerkschaftsfunktionären
geführt wurden. (Abg. Gaál: Nicht übertreiben!)
Zwei Sätze noch zur Opposition:
Es wird behauptet, dass weniger Budget da ist. – Ich zitiere: Kollegin Schasching wollte, ohne den Unterschied zwischen Waffen und Truppenübungen zu kennen, wissen, warum mehr Mittel eingesetzt werden. Kollege Gartlehner hat angefragt, warum es plus 40 Prozent im VA-Ansatz 2006 gibt. Kollegin Schasching fragte: Warum explodieren die Ausgaben? (Abg. Gaál: Das sind die Repräsentationskosten, bitte!) Kollegin Stadlbauer stellte die Frage: Wie begründet sich die Erhöhung um 35 Prozent im Vergleich zu 2005? Noch eine Frage von Kollegin Stadlbauer lautete: Wie begründet sich die Erhöhung um 87 Prozent? (Abg. Stadlbauer: Sie müssen schon dazusagen, wofür!)
Ich könnte derartige Fragen noch weiter fortsetzen. Auch Kollege Parnigoni hat gefragt, warum die Nebengebühren erhöht werden.
Also auf der einen Seite wird behauptet, es werde kaputtgespart, auf der anderen Seite wird gefragt: Warum so viel?
Ich habe das letzte Mal zu den
Verdachtschöpfern gesagt: Abtreten! Ich brauche es dieses Mal nicht mehr zu
sagen, die SPÖ ist, was die Verteidigungspolitik betrifft, bereits abgetreten. (Abg. Gaál:
Du verstehst wirklich nichts!)