Sparsam soll man mit Zahlen umgehen, wenn man hier am Rednerpult steht, aber wenn Pensionserhöhungen gar nicht sparsam ausfallen, dann muss man sie immer wieder mit Zahlen nennen.
Österreich hat eines der besten Pensionssysteme der Welt, und zwar aus folgenden Gründen: Wir geben 26 Milliarden € für unsere Pensionen aus, das sind seit 1999, dem letzten Jahr der von der SPÖ geführten Regierung, mehr als 7 Milliarden € – mehr als 7 Milliarden €! Während in Deutschland bereits seit zwei Jahren die Pensionen überhaupt nicht mehr angehoben wurden und auch in den nächsten Jahren mit einer Erhöhung nicht zu rechnen ist, werden in Österreich 95 Prozent aller Pensionen mit der vollen Inflationsrate abgegolten. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Das bedeutet im Detail: Ab 1. Jänner 2006 werden alle Pensionen bis 1 875 € um 2,5 Prozent erhöht – das ist die volle Inflationsrate. Bezieher höherer Pensionen erhalten einen Fixbetrag von rund 47 €. Das ist aber keine Einmalzahlung, sondern die Pension steigt auf Dauer.
Ein weiterer Meilenstein der Sozialpolitik dieser Regierung, der mich ganz besonders freut, ist nun auch gelungen – ich darf das noch einmal erwähnen, es war ein ganz großes Anliegen des verstorbenen Bundesobmannes des Seniorenbundes Stefan Knafl –: die Mindestpension für Alleinstehende. Der Ausgleichszulagenrichtsatz wurde von 590 € im Jahr 1999 auf 690 € für 2006 erhöht! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.) Das sind – das ist eine ganz einfache Rechnung – 100 € mehr (Abg. Broukal: Abzüglich der Geldentwertung, Frau Kollegin – einfach gerechnet!), während in den fünf Jahren davor während der SPÖ-Regierung die Erhöhung der Pensionen nur 29 € betragen hat. 100 € gegen 29 €! – Eine Zahl, die man sich merken sollte.
Allein im nächsten Jahr erhöhen wir diese Pensionen – jetzt sind es 663 € – um 27 €, also um 4,2 Prozent. Damit kommen 188 000 Pensionisten, davon 154 000 Frauen, über die Armutsschwelle. Das war uns auch ein ganz besonderes Anliegen. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Bereits mit der Pensionsreform 2003 wurde der Ausgleichszulagenrichtsatz für Ehepaare auf 1 000 € erhöht. Ich vergleiche wieder mit 1999: Da gab es 840 €. Im Jahr 2006 werden diese Ehepaare 1 056 € erhalten – also eine Steigerung um 26 €, gerechnet von heuer ist es eine Steigerung von 2,5 Prozent.
Ich möchte noch in Erinnerung rufen, dass
auch durch die letzte Steuerreform vor allem die ältere Generation profitiert
hat. Es wurden mehr als eine Million Pensionisten steuerlich entlastet.
Diejenigen, die eine Jahrespension bis 13 500 € haben, müssen
überhaupt keine Steuer zahlen, das heißt, dass mehr als die Hälfte aller
Pensionen steuerfrei sind. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der
Freiheitlichen.)
Es ist mir ein wirkliches Vergnügen, diese
Zahlen zu nennen. Diese gute Perspektive für eine gesicherte Zukunft hat die
Bundesregierung unter Bundeskanzler Wolfgang Schüssel und unter
Sozialministerin Ursula Haubner beschlossen (Abg. Öllinger: Weihrauch!),
und ich glaube, Österreichs Seniorinnen und Senioren werden somit eine gute
Zukunft haben und davon profitieren. (Beifall bei der ÖVP und den
Freiheitlichen.)
9.31
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Bures. Auch sie hat 5 Minuten Redezeit. – Frau Kollegin, Sie sind am Wort.
9.31
Abgeordnete Doris Bures (SPÖ): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Viele werden sich jetzt nach diesen Ausführungen denken: Was hat denn das eigentlich mit meinem Leben zu tun? (Abg. Großruck: Mit Ihrem Leben nichts!) Angesichts dessen, was Sie heute hier gesagt haben, der Zahlen, die Sie gebracht