Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 140. Sitzung / Seite 98

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

Jahren durchgeführt wurden. Es sind dies immerhin 5 400. Ich nehme an, dass das Fernheizwerk von Lienz auch dabei ist. Es wurden 271 Millionen € ausgegeben. Und was besonders erfreulich ist, ist, dass auch die Wirtschaft von diesen umweltrelevanten Investitionen profitiert hat, und zwar im Ausmaß von 1,4 Milliarden €.

Wir hatten im Jahre 1990 Feinstaubemissionen im Ausmaß von 46 000 Tonnen, und jetzt sind es noch in etwa gleich viel Tonnen. Das hat mich daran erinnert, dass auch wir im Lienzer Talboden mit unserer nicht sehr positiven Inversionswetterlage mit dem Feinstaub sehr zu kämpfen haben. Diese Feinstaubemissionen gerade im Talboden konnten zwar nicht reduziert werden, aber durch den Bau des Fernheizwerkes zumin­dest gleich gehalten werden, trotz der enormen Zunahme des Verkehrs.

Ich denke, dass diese Nichtabnahme automatisch mit dem Wirtschaftswachstum zu tun hat. Natürlich hat dieses Wirtschaftswachstum auch eine große Zunahme des Verkehrs verursacht. Aber ich glaube, es ist auch wichtig, dass wir Arbeitsplätze in unserem Land haben, und wenn ich mir gerade Osttirol anschaue, haben wir immer viel zu we­nige.

Ein sehr positiver Effekt ist auch mit der Förderung von Partikelfiltern eingetreten. Wir wissen, dass die Nachrüstung mit Partikelfiltern keine sehr große Auswirkung hat und daher nicht unbedingt sinnvoll ist. Aber immerhin hat es eine gewaltige Zunahme im Jänner des Jahres 2006 beim Kauf von Dieselautos mit Partikelfiltern gegeben.

Nicht zu vergessen ist die Umrüstung der Baumaschinen, die wir immerhin mit 7 Millio­nen € gefördert haben. Dass die Länder im Rahmen des IG-Luft sehr handlungsfähig sind, hat die Wiener Stadträtin Sima eindrucksvoll bewiesen. Kollege Walch, der jetzt leider nicht da ist, würde sagen: zuerst denken und dann handeln.

Österreich macht eine ausgezeichnete Umweltpolitik. Nicht umsonst sind wir bezüglich Umweltpolitik die Nummer 1 in Europa und, ich denke, weltweit. Herzliche Gratulation, Herr Bundesminister! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen. – Abg. Brosz: Zur Geschäftsbehandlung!)

13.32


Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zur Geschäftsbehandlung zu Wort gemeldet hat sich Herr Abgeordneter Brosz. – Bitte.

 


13.32.18

Abgeordneter Dieter Brosz (Grüne) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Präsident! Ich möchte für das Protokoll festhalten, dass Abgeordneter Wittauer in seiner Rede zu­nächst die Ausführungen meiner Kollegin Rest-Hinterseer als „Lüge“ bezeichnet und in weiterer Folge dann gemeint hat, das wäre eine „Schweinerei“ und „Sauerei“.

Nachdem Sie bislang nicht darauf reagiert haben, Herr Präsident, sei für das Protokoll festgehalten: Sollten diese Ausführungen zu keinen Ordnungsrufen führen, werden wir das mit Sicherheit in der nächsten Präsidiale thematisieren.

13.33


Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Herr Abgeordneter, erstens stimmt es nicht, dass ich nicht reagiert habe, denn ich lasse mir das Protokoll ausheben. Offensichtlich ist Ihre Meinung nicht ganz richtig, zu wem er das gesagt hat, und das wollte ich gerne wissen. Offensichtlich hat er es zu einer anderen Abgeordneten gesagt.

Zweitens ersuche ich in Zukunft, wenn man zu mir auf das Präsidium kommt, die ge­eignete Form und die geeignete Ansprache mir gegenüber zu wählen. (Abg. Krainer: Zur Geschäftsbehandlung!)

 


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite