chen. Die ÖBB sollen ihre Zukunft doch als wirtschaftlich starkes Unternehmen finden und nach Möglichkeit auch weiterbestehen.
Ich möchte mich jetzt eher damit befassen, auf im
Wahrnehmungsbericht aufgezeigte Mängel einzugehen; leider habe ich
hiefür jedoch nur eine beschränkte zeitliche Möglichkeit. (Zwischenrufe
bei der SPÖ.)
Bei den ÖBB werden den Dienstnehmern immer noch sehr viele Privilegien geboten, wobei man nicht weiß, ob diese auch in Zukunft finanzierbar sein werden. Zum Thema Krankenstand. (Neuerliche Zwischenrufe bei der SPÖ.) Die Eisenbahner sind mit durchschnittlich 26 Tagen doppelt so lange krank wie andere Arbeitnehmer in Österreich. Durchschnittlich befinden sich – das ganze Jahr über – 3 450 ÖBB-Arbeitnehmer im Krankenstand. Dort ist es auch sozusagen Sitte geworden, dass man ein Jahr vor Pensionsantritt ein „Krankenstandsjahr“ einlegt. – Erstes Beispiel.
Zweites Beispiel: Dienstfreistellungen. Rund 180 gänzlich freigestellte Personalvertreter und dazu 2 200 teilweise freigestellte Personalvertreter machen insgesamt Kosten von 10,2 Millionen € pro Jahr aus.
Drittes Beispiel: das Entlohnungssystem. Die ÖBB-Gewerkschafter haben das im Jahre 1976, unter Bundeskanzler Kreisky, sehr gut gemacht und die dreijährigen Gehaltsvorrückungen auf Biennalsprünge abgeändert. Was das an Kosten bedeutet, kann sich wohl jeder selbst ausrechnen. Insgesamt ist es so, dass es dadurch rasche Vorrückungen gibt und so ein Bediensteter sehr schnell in die höchste Gehaltsstufe kommt.
Zum Thema Pensionsantritt bei den ÖBB: 7 200 Ruhestandsversetzungen von 1998 bis 2000; davon erfolgten 73 Prozent vorzeitig; 69 Prozent der Pensionsantritte gab es wegen krankheitsbedingter Dienstunfähigkeit – und das in einem System, wo man sozusagen selber die Befundung durchführt! Das ist wohl auch ein bisschen eigenartig.
Weiters ist es im Unternehmen ÖBB möglich, dass man sozusagen während der Wartezeit auf die Pension auch noch entsprechende Vorrückungen sowie bereits nach einer Tätigkeit von 32 Dienstjahren Prämien für 40 Jahre Dienstzugehörigkeit bekommt.
Dass da natürlich sehr viel an Reformarbeit notwendig ist, liegt ganz klar auf der Hand – allein wenn man bedenkt, dass der Abgang aus dem Pensionssystem jährlich 1,8 Milliarden € ausmacht. Wir wissen alle, dass die ÖBB einen Gesamtumsatz von rund 1,760 Milliarden € haben und somit nicht einmal den Abgang finanzieren können.
Wir werden daher alles daransetzen – der Herr Bundesminister, der Herr Staatssekretär sowie das ÖBB-Management –, die ÖBB wieder soweit instand zu setzen, dass diese auch in Zukunft bestehen können. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
14.37
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Schöls zu Wort gemeldet. Ich erteile es ihm.
14.37
Abgeordneter Alfred Schöls
(ÖVP): Herr
Präsident! Hohes Haus! Frau Abgeordnete Lapp hat behauptet, ich hätte
in meiner Rede die ÖBBler beschimpft. – Das ist unrichtig!
(Abg. Reheis: Jawohl!)
Ich habe in meinem Debattenbeitrag nur die politische Verantwortung sozialistischer Funktionäre auf allen Ebenen in Erinnerung gerufen und diese zitiert – und das waren keine ÖBBler. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Abg. Riepl: Er hat ja gar nichts berichtigt!)
14.37