winnprognose, wie sie noch nie da gewesen ist, eine Standortgarantie, ein Investitionsvolumen von 2,5 Milliarden €. – Das haben Sie nicht gewusst.
Wissen Sie, was Sie hier behauptet haben? – Sie sollten sich ja schämen auf Grund dessen, was Sie hier alles behauptet haben, meine Damen und Herren! (Zwischenrufe bei der SPÖ.) Sie sollten sich schämen, denn es ist fast bewundernswert, was ein derartiges Unternehmen trotz Ihrer Unkenrufe und Schmähbehauptungen fertig bringt, meine Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Geschätzte Kollegen von der SPÖ, Sie könnten Ihre Kollegin Hagenhofer fragen, zu welchem Zeitpunkt es in Braunau besser war: 1996 bei der AMAG-Krise oder heute. Fragen Sie einmal Ihre Kollegin – die auch hervorragende Arbeit im AMS leistet; das sei ihr konzediert! –, wie es dort ausgeschaut hat!
Meine Damen und Herren, schauen Sie (der Redner hält einen Zeitungsausschnitt in die Höhe), was Ihnen Ihre Betriebsräte und Ihre Mitarbeiter in der AMAG vorhalten! Schauen Sie einmal! Sie geben immer vor, für die arbeitenden Menschen im Betrieb zu sein. Sie sollten lesen, was Ihr Kollege Nürnberger – der saß einmal hier – behauptet hat: dass diese Stiftung auch für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der AMAG richtungsweisend ist, damit die Mitarbeiter über ihr Aktienrecht verfügen können. Das hat er in einem Interview gesagt.
Jetzt, wo es darum geht, dass diese Mitarbeiter bei der AMAG eine Chance hätten, auch zu dem zu kommen, was sie mit ihrer Hände Arbeit, mit ihrer Fähigkeit, mit ihrem Einsatz, mit ihrem Engagement fertig gebracht haben, blockieren Sie als Gewerkschafter jede Möglichkeit, dass diese Leute eine Chance haben, zu etwas zu kommen. (Abg. Freund: Das ist ein Skandal, was Sie da machen! – Beifall bei der ÖVP.)
Meine Damen und Herren, wundern Sie sich nicht: „Betriebsrat der Amag mag SPÖ nicht mehr“. Diesem Betriebsrat werden viele folgen, ein SPÖ-Landtagsabgeordneter ist bereits auf diesem Weg. Sie werden hier noch staunen. Sie sollten wirklich in sich gehen und über all diese Dinge ein bisschen nachdenken.
Zum Schluss, meine Damen und Herren: „ÖGB holt BAWAG heim“, war die Schlagzeile vor einem Jahr. Wie ist es denn jetzt plötzlich, wenn bei der BAWAG das Requiem für Bösendorfer, für andere Bereiche, Verkaufsliste, Elektrohandelskette, angestimmt wird? – Ach so, da wird jetzt plötzlich verkauft? Ist das etwas anderes, wenn verkauft wird? Darf die Gewerkschaft, der ÖGB verkaufen, über die BAWAG? Darf die alles verkaufen, meine Damen und Herren? Wo bleibt hier die Arbeitsplatzgarantie für die Beschäftigten in diesen Unternehmen? Sie sollten einmal wirklich nachdenken! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
19.33
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zum Wort gelangt nun Herr Abgeordneter Mag. Hoscher. – Bitte.
19.33
Abgeordneter Mag. Dietmar Hoscher (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Meine Damen und Herren! Es tut mir fast ein bisschen Leid, hier diese Stimmung rauszunehmen, denn ich habe mir vorgenommen, zum Finanzmarktaufsichtsänderungsgesetz 2005 zu sprechen, wo ja Konsens besteht, wobei zu sagen ist, dass auch da einige merkwürdige Dinge im Vorfeld passiert sind. So entnehme ich etwa dem Vorblatt, dass dieses Gesetz sozusagen eine generalpräventive Wirkung haben soll.
Generalpräventive Wirkung – wir hoffen alle, dass es das haben wird – heißt natürlich, dass man annimmt, dass auf Grund dieses Gesetzes in Zukunft die Verstöße weniger werden, daher natürlich auch weniger Verwaltungsstrafen eingenommen werden. Auf