Herr Kollege Auer, es hat nicht zu Ihrer üblichen Art und Weise der politischen Kultur gepasst, wie Sie sich heute hier artikuliert haben. Sie haben im Zusammenhang mit Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen gesagt, wir sollen uns schämen.
Was machen Sie? Womit sind etwa „nur“ 20 Postbusbeschäftigte in Kärnten konfrontiert? – Mit einem eingeschriebenen Brief, in dem ihnen mitgeteilt wird, sie brauchen, sollen nicht mehr am Arbeitsplatz erscheinen, sich von 6 Uhr bis 11 Uhr in der Nähe des Telefons aufhalten, dann wird man sie anrufen. – Das ist das Klima, dem Menschen, die heute noch Arbeit haben, am Arbeitsmarkt ausgesetzt sind! Mobbing ist ein Hilfsausdruck dafür!
Mich macht betroffen, dass auch Rechnungshofberichte, dicke Rechnungshofberichte – und ich denke, Sie werden nicht sagen, das sei polemische Oppositionsschreibe – Sie absolut eiskalt lassen.
Noch einmal zum Thema ÖBB, Postbus. 56,18 Millionen Beraterkosten, und dasselbe betrifft auch ÖIAG. (Abg. Freund: Da ist aber eher die SPÖ zuständig!) Sie verschleudern Millionen für Berater, um dann Volksvermögen zu verschleudern, Infrastruktur zu zerstören. Sie tragen Verantwortung für die Armut in Österreich und dafür, dass nur wenige, wie eben Ihre Bosse, zu den Reichen gehören. Sie sollten sich schämen! (Beifall bei der SPÖ.)
19.54
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Ferdinand Maier.
19.54
Abgeordneter Dr. Ferdinand Maier (ÖVP): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Alle können sich erinnern an den beliebten Volksschauspieler Hans Moser. Ob dieser der Löwinger-Bühne angehört hat, weiß ich nicht. Dass dieser unser Hans Moser das Niveau der Löwinger-Bühne hereinbringt, ist evident, ist aber auch der Grund, dass man bei so Aussagen wie „Nebochant“ oder „Inkompetenz“, die er in Richtung Regierung tätigt, nicht einmal reagiert. Ich sage es nur, warne aber davor!
Herr Klubobmann! Es ist gut, dass Sie gerade hereingekommen sind. Ich stelle fest, dass das Niveau, wie Sie Ihre parlamentarische Arbeit machen, Löwinger-Niveau erreicht. Ich würde Sie einladen, dass der Hans Moser jedes Mal, wenn der Herr Bundeskanzler da ist, wie heute eine Frage stellt. Ich würde darum bitten. Ich würde auch meinen, dass Sie weiterhin so Dringliche Anfragen machen sollten.
Jetzt habe ich mir überlegt, was daran gefährlich wäre, wenn Sie diese Strategie fortsetzten. Gefährlich wäre, so denke ich, wenn Sie am 23. August – ich rechne mit einer Sondersitzung – eine Dringliche Anfrage an den Herrn Bundeskanzler mit der Frage richten: Warum ist Gusenbauer nicht „startklar“? (Heiterkeit bei der ÖVP und den Freiheitlichen), und wenn Sie am 23. September dann im Rahmen einer neuerlichen Sondersitzung eine Dringliche Anfrage an den Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit richten zum Thema: Warum hat Gusenbauer kein Team? (Neuerliche Heiterkeit bei der ÖVP und den Freiheitlichen.) – Diese Löwinger-Parodie, die Sie bei den Dringlichen machen – und die Grünen sind auch schon anfällig dafür, die machen das heute auch schon –, sollte sich langsam aufhören. (Abg. Mag. Trunk: Peinlich!) Wir sollten eher wieder ein bisschen sachlicher werden! (Zwischenruf des Abg. Mag. Johann Moser.)
Dass der Oberbuchhalter von Ihnen, der Herr Matznetter, hinausgegangen ist, tut mir Leid – der ist froh im Vergleich zu Ihnen, wenigstens noch zu wissen, dass es Soll und Haben gibt. (Heiterkeit bei der ÖVP.) Aber das ist zu wenig, Herr Kollege Moser, um ein industriepolitisches Konzept zu verstehen. Ich denke, wir sollten statt Dringlicher