Herr Kollege! Sagen Sie uns nicht immer, dass wir alt
ausschauen – wenn wir vor acht Jahren – ich betone: vor
acht Jahren! – schon
Investitionen in die Zukunft getätigt haben! Danke schön. (Beifall bei der SPÖ. – Abg.
Dr. Stummvoll: Das ist die Ausnahme, die die Regel bestätigt!)
20.49
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zu Wort gemeldet ist als Nächster Herr Abgeordneter Dr. Maier. – Bitte.
20.49
Abgeordneter Dr. Ferdinand Maier (ÖVP): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Nachdem schon sehr viel gesagt wurde, möchte ich zusammenfassen und gleich zum Schluss kommen: Ich bin der Meinung, dass es erfreulich ist, wenn man sich in einer Rednerliste von 16 Rednern finden darf, wo alle zu einem Geschäftsstück reden, dem alle zustimmen.
Ich möchte aber trotzdem noch dem Herrn Staatssekretär gratulieren, dass es ihm gelungen ist, diese Befristung hier vorschlagen zu dürfen.
Ich möchte aber auch darauf hinweisen, dass diese
Erfolgsgeschichte der Flexi-Klausel durch deren Einführung durch Rudi
Edlinger und Günter Stummvoll ihren Anfang genommen hat. Ich bin mir nicht
ganz so sicher, ob die Repräsentanten der heutigen SPÖ diesen Weg
auch gehen würden. (Abg. Hagenhofer:
Ja, ja!) Jetzt müssen sie ihn gehen, weil es Rudi Edlinger so
vorgeschrieben hat. Ich würde nur hoffen, dass, wie heute im Hinblick auf
das Bundeshaushaltsgesetz schon gesagt wurde, wenigstens in diesem Bereich ein
modernes Denken gegeben ist, denn in anderen wirtschafts- und
industriepolitischen Bereichen leben Sie ja in der Vergangenheit, was Sie sehr
eindrucksvoll im Finanzausschuss und heute wieder in dieser Diskussion
gezeigt haben. (Beifall bei der ÖVP.)
20.51
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zu Wort gemeldet ist als Nächste Frau Abgeordnete Stadler. – Bitte.
20.51
Abgeordnete Astrid Stadler (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrter Herr Staatssekretär! Geschätzte Damen und Herren im Hohen Haus! Mein Vorredner hat gemeint, es sei schon alles gesagt worden. Das stimmt, aber trotzdem habe ich den Mut zur Wiederholung.
Seit dem Jahre 2000 hat unsere Bundesregierung Schritt
für Schritt in allen Bereichen modernes Management eingeführt. (Beifall
bei der ÖVP.)
Gerade im Finanzbereich spüren es die Menschen in unserem Land: Finanzämter sind moderne Verwaltungseinrichtungen geworden. Viele Anträge können mittlerweile online vom Bürger erledigt werden. Und auch wir im Parlament merken, dass die Mitarbeiter professionell arbeiten und motiviert sind.
Die Einführung der Flexi-Klausel im Bundeshaushaltsrecht hat sich bewährt. Das Instrument der Flexi-Klausel hat eine Steigerung der Effizienz bewirkt. Das wirkt sich vor allem sehr positiv auf die Motivation der Dienststellen aus.
Die bisherige Befristung bis 2006 wird nun mit der vorliegenden Regierungsvorlage aufgehoben. Damit ist auch gewährleistet, dass bestehende Projekte verlängert werden und weitere Organisationseinheiten von der Möglichkeit der Flexi-Klausel Gebrauch machen können.